Europa und Abfallwirtschaft

In der Europäischen Union (EU) sind inzwischen nahezu alle Umweltbereiche durch Gemeinschaftsrecht erfasst. Dies gilt auch auf dem umfangreichen Gebiet der Abfallwirtschaft. Deutschland ist in der EU häufig Vorreiter und Motor bei der Entwicklung hoher europäischer Standards.

Im EU-Umweltrecht umfasst die Abfallentsorgung einen inzwischen breiten Raum an Rechtsakten. Insbesondere folgende Richtlinien und Verordnungen sind von Bedeutung:

• Abfallrahmenrichtlinie
• Altfahrzeugrichtlinie
• Batterierichtlinie
• Deponierichtlinie
• Klärschlammrichtlinie
• Richtlinie über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT)
• Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
• Richtlinie über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
• Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikaltgeräten
• Verordnung über die Verbringung von Abfällen
• Verordnung über persistente organische Schadstoffe
• Verordnung über Quecksilber
• Verordnungen zum Ende der Abfalleigenschaft zu Schrott, Bruchglas und Kupferschrott
• Verpackungsrichtlinie

Neben den EU-Rechtsakten sind unter anderem folgende Punkte von Bedeutung:

• Phosphorrückgewinnung