Dialog KlimaAnpassung

Leben im Klimawandel gemeinsam meistern

18. September bis 8. Oktober 2023

Dialog KlimaAnpassung - jetzt mitmachen!

Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht in Deutschland

Kuppel des Bundestages mit deutscher Fahne

Das Abfallrecht in Deutschland umfasst eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen. Die Regelungen lassen sich unterteilen in allgemeine Vorschriften, mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz als zentralem Baustein, abfallbezogene Vorschriften, Vorschriften zur Abfallbehandlung und Vorschriften zur Abfallverbringung. Europäische Verordnungen gelten in den EU-Mitgliedstaaten direkt; deshalb sind europäische Verordnungen mit abfallrechtlichem Inhalt ebenfalls hier aufgeführt.

Allgemeine Vorschriften
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG)
Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung – AVV)
Verordnung über das Anzeige- und Erlaubnisverfahren für Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen (Anzeige- und Erlaubnisverordnung – AbfAEV)
Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung – NachwV)
Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall (Abfallbeauftragtenverordnung – AbfBeauftrV)
Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften (Entsorgungsfachbetriebeverordnung – EfbV)

	Abfallbezogene Vorschriften
Altbatterien	Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG)
	Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV)
Altfahrzeuge	Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung – AltfahrzeugV)
Altholz	Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (Altholzverordnung – AltholzV)
Altöl	Altölverordnung (AltölV)
Bioabfälle	Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV)
Einwegkunststoffprodukte	Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung - EWKVerbotsV)
	Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten (Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung - EWKKennzV)
Elektro- und Elektronik-Altgeräte beziehungsweise Elektronikgeräte	Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)
	Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung – ElektroGGebV)
	Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung – ElektroStoffV)
Gewerbeabfälle	Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV)
Klärschlamm	Klärschlammverordnung (AbfKlärV)
POP-haltige Abfälle	Verordnung (EG) Nummer 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe
	Verordnung zur Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - POP-Abfall-ÜberwV)
	Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (PCB/PCT-Abfallverordnung – PCBAbfallV)
Quecksilberhaltige Abfälle	Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nummer 1102/2008
Verpackungsabfälle	Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (VerpackG)
Ende der Abfalleigenschaft	Verordnung (EU) Nummer 715/2013 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
	Verordnung (EU) Nummer 1179/2012 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
	Verordnung (EU) Nummer 333/2011 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind

Vorschriften zur Abfallbehandlung
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung – DepV)
Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (Versatzverordnung – VersatzV)
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen – 17. BImSchV)
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen – 30. BImSchV)

Abfallverbringung
Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (VVA)
Verordnung (EG) Nummer 1418/2007 der Kommission über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III und IIIA der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 aufgeführten Abfällen in bestimmte Nicht-OECD-Staaten
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nummer 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen und des Basler Übereinkommens vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung (Abfallverbringungsgesetz – AbfVerbrG)
Verordnung zur Durchsetzung von Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft über die Verbringung von Abfällen (Abfallverbringungsbußgeldverordnung – AbfVerbrBußV)

Stand: 02.07.2020

Dialog KlimaAnpassung

Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht in Deutschland

Wege zum Dialog