Digitaler Verbraucherschutz

Internet und digitale Welt bieten durch vielfältige Handlungsmöglichkeiten wie informieren, kommunizieren, chatten, streamen, downloaden und durch Angebote wie Online-Einkauf, E-Commerce-Plattformen, Soziale Netzwerke, Videoportale, Vergleichs- und Bewertungsportale, Suchmaschinen, das Internet der Dinge, Chatbots, die KI zur Kommunikation mit Verbraucherinnen und Verbrauchern einsetzen und Computerprogramme, die mithilfe von KI Texte, Bilder und Songs erstellen, viele großartige Chancen und Möglichkeiten. Mit der Digitalisierung sind jedoch auch einige Risiken verbunden, da digitale Geschäfte und Handlungen unter Abwesenden und in der virtuellen Welt erfolgen, Verbraucherinnen und Verbraucher also nur wenig Möglichkeiten zur Überprüfung von Vertragspartner und Produkt haben. Durch Technik, Design und Webseiten-Gestaltung können Verbraucherinnen und Verbraucher zu Entscheidungen veranlasst werden, die sie eigentlich nicht wollen oder die nachteilig für sie sind. Große Internet-Unternehmen und marktmächtige Plattformen führen zudem zu einem erheblichen strukturellen Ungleichgewicht zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher. Schließlich können KI-gestützte Entscheidungen Verbraucherinnen und Verbraucher diskriminieren und Computerprogramme, die KI einsetzen, können zur Erzeugung von Hassrede oder täuschend echt wirkenden Inhalten ("Deepfakes") verwendet werden, um die Nutzerinnen und Nutzer zu manipulieren oder zu beeinflussen und ehrverletzende Falschinformationen verbreiten. In digitalen Räumen und bei der Nutzung von digitalen Angeboten und Produkten sind daher Sicherheit und Vertrauen in das Internet und die digitale Welt entscheidend. Wir können von den Vorteilen der Digitalisierung nur dann profitieren, wenn digitale Angebote und Services sicher sind, faire und angemessene Nutzungs- und Zahlungsbedingungen haben, den Datenschutz und die Privatsphäre der Verbraucherinnen und Verbraucher achten und diese nicht diskriminieren, manipulieren oder täuschen. Leider nehmen verbraucherunfreundlichen Praktiken mit zum Teil betrügerischen Ausmaßen zu (zum Beispiel Fake-Shops, Fake-Bewertungen, Dark Patterns).

Es gehört daher zu den Aufgaben des digitalen Verbraucherschutzes im BMUV, Fairness, Wahlfreiheit, Transparenz und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt zu stärken, unter anderem durch die Erarbeitung von konkreten Regulierungsvorschlägen, durch Beobachtung von digitalen Märkten und Produkten, durch Information über aktuelle, verbraucherrelevante Themen sowie die Förderung von gutachterlichen Untersuchungen und Informationsangeboten zu verbraucherpolitisch bedeutsamen Themen. Der digitale Verbraucherschutz befördert damit auch den fairen Wettbewerb und kommt so dem gesamten Wirtschaftsverkehr zugute.