Mit der Novellierung der Klärschlammverordnung von 2017 wurde die Pflicht eingeführt, ab 2029 kommunale Klärschlämme einer Phosphorrückgewinnung zu unterziehen. Hierdurch werden die negativen Auswirkungen einer landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlämmen, wie die Einbringung von Schadstoffen in die Umwelt und die Freisetzung von Treibhausgasen, verhindert werden. Gleichzeitig soll der wichtige Nährstoff Phosphor aus dem Klärschlamm zurückgewonnen und im Kreislauf geführt werden.
Um die Umsetzung der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm zu fördern, richtete das BMUV am 6. Mai 2024 einen hochrangigen Branchendialog aus. Nach einer Begrüßungsrede von Staatssekretärin Frau Dr. Rohleder diskutierten Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bundes- und Landesministerien, kommunaler sowie Fachverbände und Unternehmen der Branche in vier Themenblöcken über die Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze. Dabei wurden folgende Aspekte thematisiert:
- Stand der Technologien zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm einschließlich einer möglichen vorgeschalteten Verbrennung;
- Möglichkeiten zur Finanzierung und Kostenumlegung auf die Abwassergebühren;
- Verwendung der Phosphorrezyklate als Düngemittel und gegebenenfalls in weiteren Industriezweigen;
- Offene rechtliche, technische und wirtschaftliche Fragen und Probleme, wenn eine Zwischenlagerung der Klärschlammverbrennungsaschen anstelle einer direkten Phosphorrückgewinnung in Betracht gezogen wird;
Zentrale Punkte in der Diskussion waren das Fehlen von langfristigen Ausschreibungen, die Umlagefähigkeit der zu entrichtenden Gebühren sowie die gravierenden Implikationen der Zwischenlagerung von Klärschlammaschen für Kommunen und Anlagenbetreiber.
Im weiteren Verlauf ist die Einrichtung einer Länder geführten Arbeitsgruppe vorgesehen, die sich mit der Klärung der offenen Fragen zur erfolgreichen Umsetzung der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm befassen wird. Eine Fortsetzung des Branchendialogs ist in 2026 und 2028 geplant.