National
abgeschlossene Vorhaben
| VerpackG
Referentenentwurf für ein Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
Anlagen/Zusatzdokumente
Stellungnahmen aus der Anhörung
Stellungnahmen aus der Anhörung (nach der Frist eingegangen)
Zukünftig sollen noch mehr Abfälle aus privaten Haushalten recycelt werden. Hersteller sollen stärkere Anreize erhalten, bei der Gestaltung von Verpackungen das Recycling zu berücksichtigen. Die getrennte Sammlung soll noch effizienter und einfacher werden.
Das sind die zentralen Anliegen des Gesetzentwurfs. Nachdem eine Einigung mit den Ländern auf das ursprünglich geplante Wertstoffgesetz nicht möglich war, konzentriert sich das Verpackungsgesetz auf die erforderliche ökologische Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung
Der Gesetzentwurf wird nun dem Bundesrat zur Stellungnahme und danach dem Bundestag zugeleitet.