– Es gilt das gesprochene Wort –
Damen und Herren,
auf dem Meer treibende Müllteppiche, Seevögel und Fische, die sich in Plastiknetzen verstrickt haben – sie sind ein Sinnbild für die globale Umweltverschmutzung. Jeder und jede kennt die Bilder. Die Umweltverschmutzung ist neben der Klimakrise und dem Artenaussterben eine der drei großen ökologischen Krisen unserer Zeit. Gegen die Klimakrise hat die Staatengemeinschaft das Pariser Abkommen geschlossen. Im vergangenen Dezember konnte bei der Weltnaturkonferenz in Montreal ein Abkommen vereinbart werden, mit dem das Artenaussterben gestoppt werden soll. Jetzt muss sich die Weltgemeinschaft auch der Verschmutzungskrise stellen.
Als Umweltministerin nehme ich wahr, dass sich viele Menschen große Sorgen um unsere Meere und ihre Bewohner machen. Sie wünschen sich ein verbindliches globales Plastikabkommen, das die Verschmutzung wirksam beenden kann.
Es war deshalb wirklich ein Durchbruch, dass die UNEA im Jahr 2022 das Mandat zur Aushandlung eines solchen Plastikabkommens erteilt hat. Deutschland hat schon während unserer Präsidentschaften der G7 und G20 2015 und 2017 die Ozeane und das Plastikproblem auf die Agenda gesetzt. Das hat dazu beigetragen, dass die G7 im letzten Jahr einen Ocean Deal verabschiedet haben. Mit dem Plastikabkommen folgt jetzt der nächste wichtige Schritt. Deutschland setzt sich als Teil der High Ambition Coalition für ein starkes, verbindliches Abkommen ein.
Die Plastikverschmutzung bedroht weltweit Lebens- und Nahrungsgrundlagen, die menschliche Gesundheit, unzählige Meereslebewesen und ganze Ökosysteme. Ohne einen verlässlichen globalen Rechtsrahmen kann sie nicht gestoppt werden. Das Abkommen muss dort ansetzen, wo es die stärkste Wirkung entfaltet - vor allem am Beginn der Wertschöpfungskette. Die stetig steigenden Produktionsmengen müssen gedrosselt werden. Dazu muss auch die Privatwirtschaft mit ins Boot geholt werden. Hersteller müssen Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus von Verpackungen übernehmen. Auch an der Beseitigung der Umweltschäden der Vergangenheit müssen sie sich beteiligen. Das ist der Ausgangspunkt für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft.
Die grenzüberschreitende Verschmutzung erfordert international geschlossenes Handeln. Offizielle Foren wie die G7 oder die UNEA spielen dabei eine große Rolle. Die Our Ocean Conference hat mittlerweile Tradition. Sie bringt Politik, Wirtschaft und Umweltverbände in einem anderen Format zusammen und fördert den informellen Erfahrungsaustausch. Deswegen danke ich Ihnen, dass Sie sich die Zeit für dieses Side Event genommen haben, um konkret und praktisch über Lösungen zu sprechen. Wie lässt sich Plastik wiederverwenden oder -verwerten? Welche Alternativen gibt es? Je mehr wir die Plastikwende von oben und von unten angehen, desto eher gelingt sie.
Und nicht zuletzt: Eine globale Krise erfordert globale Solidarität. Wir wollen deshalb die Entwicklungsländer bei der Bekämpfung der Plastikflut unterstützen. Das Bundesumweltministerium hat ein Förderprogramm gegen Plastikmüll in den Meeren gestartet. Das Gesamtvolumen beträgt mittlerweile 168 Millionen Euro. Es soll den internationalen Transfer von Wissen und Technologie unterstützen. Gefördert werden zum Beispiel Projekte, die Abfallentsorgung und Kreislaufwirtschaft stärken, beim Aufbau der notwendigen institutionellen Strukturen helfen oder den gesellschaftlichen Wandel fördern.
Nur wenn all das ineinandergreift, werden wir gemeinsam die Vermüllung der Meere mit Plastik stoppen. Ich danke Ihnen allen für Ihr Engagement und wünsche Ihnen einen inspirierenden Austausch.