Live
Livestream am Montag, dem 25.09. ab 10:00 Uhr: Eröffnung der Weltchemikalienkonferenz (ICCM5) (Englisch)
Online teilnehmen

Dialog KlimaAnpassung

Leben im Klimawandel gemeinsam meistern

18. September bis 8. Oktober 2023

bunte Kreise
Dialog KlimaAnpassung - jetzt mitmachen!

Allgemeine Verwaltungsvorschriften

In Rechtsverordnungen können zusätzliche Ermächtigungen für den Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften enthalten sein. Allgemeine Verwaltungsvorschriften regeln die Handlungsweise der Behörden, binden also unmittelbar nur die Verwaltung. Sie entfalten jedoch mittelbare Außenwirkung, wenn sie konkreten Verwaltungsentscheidungen zugrunde gelegt werden. Deshalb können Verwaltungsvorschriften mittelbar auch für die Bürgerinnen und Bürger rechtliche Bedeutung haben.

Im kerntechnischen Bereich gibt es unter anderem Allgemeine Verwaltungsvorschriften

  • zur Ermittlung der Strahlenexposition zum Beispiel bei Kernkraftwerken,
  • zum Strahlenpass,
  • zur Umweltverträglichkeitsprüfung,
  • zur Umweltüberwachung und
  • zur Überwachung von Lebensmitteln und Futtermitteln.
Stand: 31.07.2023

Wege zum Dialog

Gute Politik für Umweltschutz und Verbraucherschutz gelingt, wenn sie gemeinsam gestaltet wird. Schreiben Sie uns oder beteiligen Sie sich an unseren Dialogangeboten.