Bürgerbeteiligung im BMUV

Ob beim Klimaschutz, dem Naturschutzschutz, der sicheren Lagerung von Atommüll oder der Luftreinhaltung: Das BMUV wirkt an vielen Entscheidungen mit, die die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger betreffen. Deshalb ist es dem BMUV wichtig, Umweltpolitik gemeinsam mit den Menschen zu gestalten. Auch mit denjenigen, die nicht in Verbänden organisiert oder ohnehin politisch aktiv sind.

Bereits seit einigen Jahren beteiligt das BMUV Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung umweltpolitischer Programme. Diese Bürgerbeteiligungsverfahren haben einen beratenden Charakter: Vor allem die Expertise, Erfahrungen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger sind gefragt und erweitern so die Entscheidungsgrundlage des BMUV.

Beispielsweise in den Klimaschutzplan 2050, das Integrierten Umweltprogramm 2030 oder das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess II flossen Hinweise und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger ein.

Gut gemachte Bürgerbeteiligungsverfahren bereichern nicht nur die Programme des Ministeriums, sie können zugleich das Verständnis für politische Prozesse erhöhen, das Interesse und Engagement für Umweltpolitik in der Bevölkerung stärken und so zu einer lebendigen Demokratie beitragen.

Um eine hohe Qualität von Bürgerbeteiligungsverfahren sicher zu stellen, hat das BMUV eigene Leitlinien. Sie sollen zudem eine Arbeitshilfe bei der Planung und Umsetzung sein.