– Es gilt das gesprochene Wort –
Exzellenzen,
sehr geehrte Damen und Herren,
genau am heutigen Tag geht der 2-jährige Vorsitz Deutschlands bei HELCOM zu Ende. Ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen.
Ich möchte zu Anfang einen Punkt hervorheben: den HELCOM Baltic Sea Action Plan, BSAP. Es ist uns im letzten Oktober in enger Abstimmung mit allen HELCOM-Vertragsparteien gelungen, diesen anspruchsvollen Aufgabenkatalog bis 2030 auf Ministerebene zu beschließen. Die breite Unterstützung der Ministerinnen und Minister gibt uns den nötigen politischen Rückenwind, die beschlossenen Inhalte jetzt umzusetzen. Der BSAP ist das zentrale Instrument, um SDG 14, Leben unter Wasser, für die Ostsee koordiniert umzusetzen.
Weniger Müll, weniger Lärm und weniger Düngebelastung sollen helfen, den Zustand der Ostsee bis 2030 erheblich zu verbessern und ihren Schutz zu erhöhen. Die Region soll dadurch Vorbild für eine ökosystem-basierte Bewirtschaftung werden. Ein Netzwerk gut gemangter HELCOM Schutzgebiete wird dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.
Außerdem hervorheben möchte ich die HELCOM-Wissenschaftsagenda. HELCOM unterstreicht damit sein Bekenntnis zu einem wissenschaftsbasierten Meeresschutz und leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der UN Ocean Decade.
Der BSAP und die HELCOM Wissenschaftsagenda zeigen aus meiner Sicht: Regionale Kooperationen im Meeresschutz lohnen sich. Sie sind ein zentraler Baustein für erfolgreichen globalen Meeresschutz.
Die deutsche Bundesregierung hat die große Bedeutung des Themas Meeresschutz erkannt und wird eine Offensive für den Meeresschutz starten. Teil dieser Offensive wird eine verbindliche nationale Meeresstrategie sein. Ich setze mich dafür ein, Meeresschutz in Deutschland und darüber hinaus, übergreifender zu denken. Dafür müssen der Schutz und die natur- und umweltverträgliche Nutzung miteinander in Einklang gebracht werden. Die Inhalte des BSAP liefern dafür in Bezug auf die Ostsee eine fundierte Basis. Ich werde mich darüber hinaus für eine ambitionierte globale Meerespolitik stark machen, die bereits begonnene Prozesse weiter voranbringt – Stichworte sind hier zum Bespiel die Schutzgebiete auf Hoher See, das Abkommen gegen Meeresmüll und natürlich die Zusammenarbeit in OSPAR. Als Schwesterorganisation von HELCOM ist OSPAR auch in die heutige Veranstaltung eng eingebunden.
Mein Fazit: Wir haben während der letzten zwei Jahre wichtige Fortschritte gemacht. Daran sollten wir jetzt anknüpfen. Lettland wünsche ich viel Erfolg für den HELCOM-Vorsitz in den kommenden beiden Jahren!
Vielen Dank.