Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) von 2017 haben Bund und Länder die Basis geschaffen, die Verwaltungen bundesweit umfassend zu digitalisieren und elektronische Prozesse zu vereinheitlichen. Dazu arbeiten die Behörden über Ressortgrenzen und Verwaltungsebenen hinweg eng zusammen. Die vielen Verwaltungsleistungen sind in Themenfelder eingeteilt.
Welche Aufgaben die Länder dabei meistern und wie das Digitalisierungsprogramm zum OZG vom Bundesinnenministeriums organisiert wird, zeigte die Informationsveranstaltung zum Onlinezugangsgesetz am 15. März 2022 im BMUV. Akteure von Bund und Länder gaben dabei spannende Einblicke in die Umsetzungsprojekte des Themenfelds Umwelt.
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"Das OZG ist eine sehr wichtige Stellschraube zur Umsetzung unserer gemeinsamen umweltpolitischen Ziele", sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow. Ziel sei es, den Rückstand Deutschlands bei der Digitalisierung aufzuholen. So sollen weitere Vorhaben, wie beispielsweise die Registermodernisierung und vor allem die Anbindung der Fachverfahren in den Verwaltungen, vorangetrieben werden.
Dr. Markus Richter, Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik, betonte: "Verwaltungsdigitalisierung ist nie zu Ende, sondern sie stellt eine Daueraufgabe dar." Der eigentliche Digitalisierungsprozess fände auf der Fachseite statt und könne nur durch die gute gemeinsame Arbeit von Bund und Ländern und den beteiligten Mitarbeitenden zum Erfolg gebracht werden.
Dr. Paul Wermter und Kord Ellermann leiteten als Vertreter der federführenden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein den föderalen Themenblock ein. Beide machten deutlich, dass die Umsetzung im Tandem gut funktioniere. Ein besonderer Fokus der Bearbeitung liege auf dem sogenannten EfA-Prinzip (Einer für Alle).
Vorgestellt wurden verschiedene Umsetzungsprojekte auf Bundes- und Länderebene. Darunter die föderalen Projekte "Bergbau" (Rheinland-Pfalz), "Gentechnische Anlagen“ (Nordrhein-Westfalen), "Fischerei" (Schleswig-Holstein), "Emissionserklärung" (Umweltbundesamt) sowie "Strahlenschutzregister" (Bundesamt für Strahlenschutz) und "Artenschutz" (Bundesamt für Naturschutz) als Projekte auf Bundesebene. Ergänzt wurden die Projektvorstellungen durch Vorträge über die Digitalisierungsprogramme Föderal und Bund seitens des Bundesinnenministeriums.
Sofern Interesse an den Präsentationen des OZG-Tags besteht, können diese bis zum 30. April 2022 über OZG(at)bmuv.bund.de angefordert werden.