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Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
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Stellungnahme des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen
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Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz
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Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
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Stellungnahme des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz
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Stellungnahme des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein
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Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
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Stellungnahme des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
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Stellungnahme des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
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Stellungnahme des Bundes für Umwelt- und Natur-schutz Deutschland
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Stellungnahme des Bundesverbands WindEnergie e. V.
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Stellungnahme des Deutschen Falkenordens – Bund für Falknerei, Greifvogelschutz und Greifvogelkunde e. V.
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Stellungnahme der Deutschen Industrie- und Handelskammer
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Stellungnahme des Deutschen Landkreistags
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Stellungnahme des Deutschen Städtetags und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
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Stellungnahme des Naturschutzbundes Deutschland e. V.
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Stellungnahme des Verbands kommunaler Unternehmen e. V.
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Anlagen zur Stellungnahme des Vereins für Landschaftspflege, Artenschutz & Biodiversität e.V.
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Stellungnahme des Vereins für Landschaftspflege, Artenschutz & Biodiversität e. V.
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Stellungnahme des Wirtschaftsverbands Windkraftwerke e. V.
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Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) wurde die Habitatpotentialanalyse (HPA) in § 45b Absatz 2 Nummer 1 BNatSchG als Standardmethode zur Bewertung des Tötungsrisikos kollisionsgefährdeter Brutvogelarten bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an Land eingeführt. Der Auftrag zur Konkretisierung der Anforderungen an die HPA wurde in § 54 Absatz 10c Satz 1 Nummer 1 BNatSchG an die Bundesregierung gestellt. Mit der HPA können die in § 45b BNatSchG angelegten Regelvermutung zum Tötungsrisiko kollisionsgefährdeter Brutvögel anhand der Habitatausstattung am und um den Standort der Windenergieanlage überprüft und gegebenenfalls widerlegt werden. Bisher gab es auf Landesebene unterschiedliche Anforderungen an die Durchführung einer HPA. Mit der durch diese Verordnung vorgesehenen bundesweiten Standardisierung soll der in 2022 neu geschaffenen Rechtsrahmen ergänzend ausgefüllt werden.