Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf die Wirksamkeit des Umweltschutzes

Klimaschutz, Klimapolitik, EU-Emissionshandelssystem und Umweltaspekte der Energiewende

Projektlaufzeit
10.2015 - 08.2018

Forschungskennzahl
3715 41 114

In einem Forschungsvorhaben im Auftrag des Umweltbundesamtes hat ein Forschungskonsortium die Wirkung der Beschleunigungselemente evaluiert, die durch die Netzausbaubeschleunigungsnovelle 2011 und 2015 in das gesetzliche Planungs- und Genehmigungsverfahren für Stromnetze eingeführt wurden. Ziel der Evaluierung war es, anhand der Beobachtungen und Erfahrungen umgesetzter oder in der Umsetzung befindlichen Netzausbauprojekte das vermeintliche Spannungsverhältnis zwischen beschleunigenden Verfahrenselementen der Planungs- und Genehmigungsverfahren und dem Umweltschutz zu untersuchen.

Das Forschungsvorhaben gibt zunächst einen systematisierenden Überblick über die Beschleunigungselemente der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Höchstspannungsleitungen nach EnWG und NABEG unter Berücksichtigung der Änderungen der Novelle 2015. Ergänzt werden dieses Ausführungen durch eine Darstellung der Verfahren in Großbritannien und Österreich. Sie finden in diesem Schlussbericht zudem die Ergebnisse einer schriftlichen Befragung von über 50 Akteuren und aus 29 qualitativen leitfadengestützten Interviews, in deren Rahmen die Wirkung der Beschleunigungselemente auf die Verfahrensdauer sowie den Umweltschutz und weitere für die Beschleunigung der Netzausbauvorhaben relevante Faktoren abgefragt wurden. Hier entstand der Eindruck, dass aus einer Verfahrensbeschleunigung nicht unweigerlich ein Weniger an Umweltschutz folgt und umgekehrt besonders wirksame Elemente des Umweltschutzes nicht zulasten der Verfahrensbeschleunigung gehen.

Anschließend empfehlen die Forschungsnehmer nur wenige Änderungen des geltenden Rechtsrahmens, auch da die Kontinuität des Rechtsrahmens ebenfalls viel zu einem zügigen und rechtssicheren Verfahren beitrage.

https://www.bmuv.de/FB2208

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