Erarbeitung fachlicher, rechtlicher und organisatorischer Grundlagen zur Anpassung an den Klimawandel aus Sicht des Bodenschutzes

Teilvorhaben 1: Erarbeitung der fachlichen und rechtlichen Grundlagen zur Integration von Klimaschutzaspekten ins Bodenschutzrecht

Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung fachlicher und rechtlicher Grundlagen, die der Integration von Klimaschutzaspekten in das Bodenschutzrecht dienen. Es sollen Vorschläge für eine rechtliche Verankerung des Klimaschutzes im Bodenschutzrecht sowohl fachkundlich als auch rechtswissenschaftlich geprüft und weiterentwickelt werden. Das Ergebnis der Bestandsaufnahme und Analyse der fachlichen Grundlagen zum Schutz der Klimafunktion des Bodens in Teil B bildet ein auf entsprechende Handlungsfelder bezogener Maßnahmenkatalog. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden hierfür auf der Basis konkreter Handlungserfordernisse definiert und innerhalb eines Bewertungsrahmens unter Berücksichtigung der Ziele des klimabezogenen Bodenschutzes in Abwägung mit anderen Schutzgütern sowie Politikzielen eingeordnet und priorisiert. Der Katalog stellt die Basis für eine rechtliche Bewertung der Umsetzbarkeit eines auf die Klimafunktionen bezogenen Bodenschutzes dar. Die einzelnen Maßnahmen werden in den Maßnahmesteckbriefen in der Anlage zu diesem Abschlussbericht näher beschrieben. Dieser fachliche Teil B (einschließlich der Maßnahmesteckbriefe) wurde von der ahu AG verantwortlich bearbeitet.
Aufbauend auf den fachlichen Handlungsstrategien zur Verbesserung des Bodenschutzes wird in Teil C der Rechtsrahmen unter dem Blickwinkel analysiert, inwieweit er hinreichend effektive Instrumente bereitstellt, um die Handlungsstrategien umsetzen zu können. Soweit Defizite ermittelt wurden, werden Vorschläge für Rechtsänderungen unterbreitet (Vergleich Teil D). Die Teile C und D hat das Anwaltsbüro [GGSC] verantwortlich bearbeitet.