Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit

Internationaler Umweltschutz, Weiterentwicklung des Klimaregimes

Projektlaufzeit
08.2012 - 11.2012

Forschungskennzahl
3712 18 104

  • Gutachten von Prof. Dr. Bernhard Wegener herunterladen

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  • Gutachten von Prof. Dr. Alexander Proelß, Eike Blitza, Jan Oliva herunterladen

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  • Gutachten von Prof. Dr. Astrid Epiney, Dr. des. Jennifer Heuck, Dr. Benedikt Pirker herunterladen

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Forschungstätigkeiten Deutschlands in der Antarktis bedürfen der Genehmigung des Umweltbundesamtes (UBA). Dabei sind vor allem Umweltschutz und Forschungsfreiheit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Die relevanten rechtlichen Regelungen hat das UBA durch drei voneinander unabhängige Gutachten analysieren lassen. Diese kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass dem UBA bei der Genehmigungsentscheidung ein Beurteilungsspielraum zukommt, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist. Die Gutachten stellen genauer dar, wie das nationale Recht den verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben Rechnung tragen muss.

https://www.bmuv.de/FB94

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