Die Malta Initiative

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Angemessene, klare und vollziehbare Rechtsetzung ist ein wesentlicher Faktor für langfristige Investitionen und Innovation. Damit die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in Innovationen setzen können, muss die Rechtsetzung zudem mit den Entwicklungen in Forschung und Innovation Schritt halten. Dazu gehört auch, dass es geeignete, anerkannte Methoden gibt, um gesetzlich geforderte Daten zu ermitteln.

Chemikalienrecht vollziehbar machen

In der Malta Initiative, die ein freiwilliges Netzwerk ohne offizielles Mandat ist, arbeiten Vertreterinnen und Vertreter Europäischer Staaten sowie Generaldirektionen der Europäischen Kommission, die Europäische Chemikalienagentur ECHA, Behörden, Forschungseinrichtungen, NGOs, Universitäten und die Industrie freiwillig und selbstorganisiert zusammen. Gemeinsam setzen sie ich dafür ein, Möglichkeiten zu finden, die Mess- und Prüfmethoden zu entwickeln oder anzupassen, die für den Vollzug von Gesetzen (insbesondere im Bereich der Chemikalien) nötig sind. Mit Blick auf die Vollziehbarkeit von REACH für Nanomaterialien setzt sich die die Malta Initiative im ersten Schritt für die Ermöglichung von Vorhaben ein, in denen OECD-Prüfrichtlinien auf nanoskalige Stoffe angepasst oder für sie entwickelt werden. Andere Rechtsbereiche, unter anderem die europäischen Regelungen für Biozide, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen aus Plastik, verweisen ebenfalls zum Teil auf die OECD- Testmethoden, wenn es um Sicherheitsbewertungen für Nanomaterialien geht. Auch sie profitieren daher von den Anpassungen.

OECD-Testmethoden anpassen

Den Grundstein dafür legte Deutschland im Jahr 2017 mit der Bitte an die Generaldirektion für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission (DG RTD), die Entwicklung und Anpassung der OECD-Prüfrichtlinien (testguidelines, TGs) und Leitliniendokumente (guidance documents, GDs) auf die Besonderheiten von Nanomaterialien politisch und finanziell zu unterstützen. Dies erfolgte durch Ausschreiben mehrerer Projekte im Rahmen von Horizon 2020, dem 8. Forschungsrahmenprogramm der EU-Kommission. Da das Gespräch anlässlich der Maltesischen Ratspräsidentschaft auf Malta stattfand, hieß das Netzwerk fortan Malta Initiative.

Die Malta Initiative möchte in einem weiteren Schritt darauf aufmerksam machen, dass die Bedeutung angepasster, geeigneter Prüf- und Messmethoden weit über den Bereich der Nanomaterialien hinausgeht.

Stand: 21.02.2024

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