Rede von Bundesumweltministerin Steffi Lemke an der Tongji-Universität Shanghai

02.11.2023
Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Bundesumweltministerin Steffi Lemke sprach an der Tongji-Universität in Shanghai über Umweltthemen und globale Herausforderungen. Sie betonte die gemeinsame Verantwortung von Deutschland und China im Umweltschutz.

– Es gilt das gesprochene Wort –

Professor Dr. Zheng,
Professor Dr. Fang,
Liebe Lehrkräfte und liebe Studierende der Tongji-Universität,

Ich hoffe ich habe den Namen Ihrer Universität verständlich ausgesprochen. Denn ich möchte mich gleich in zweierlei Hinsicht darauf beziehen.

Zum einen, habe ich gehört, klinge "Tongji" im Shanghai-Dialekt ganz ähnlich wie das Wort "Deutsche". Damit wird an die Gründung der Universität erinnert vor mehr als 100 Jahren durch einen deutschen Arzt, Erich Paulun. Bis heute pflegen Sie enge Beziehungen zu Deutschland und zu zahlreichen unserer Universitäten. Es ist mir daher eine große Freude und eine besondere Ehre, als Mitglied der Bundesregierung an dieser traditionsreichen und renommierten Universität zu sprechen.

Zum zweiten, habe ich erfahren, geht der Name Ihrer Universität zurück auf eine chinesische Metapher, die besagt "Auf demselben Schiff hilft man sich gegenseitig". Das spiegelt sich in Ihrem Logo hier im Hintergrund wider. Und darum soll es in meinem Vortrag vor allem gehen: Wir sitzen alle in einem Boot, so würde man es im Deutschen ausdrücken, auf diesem blauen Planeten. Wir hacken aber gegenwärtig gewaltige Löcher in unser Boot. Das würde keine kluge Seemannschaft tun. Wir wissen auch, dass wir hier nur gut weiterleben können, wenn wir zusammenarbeiten und uns gegenseitig helfen.

Und dies gilt auch in diesen Zeiten, in denen wir mit großen geopolitischen Verschiebungen und Krisen konfrontiert sind – dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine oder dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel – mit all ihren Konsequenzen, die für uns derzeit noch gar nicht alle abzusehen sind. Die ökologischen Krisen unserer Zeit – die Klimakrise, das Artenaussterben und die Verschmutzung unserer Umwelt – können wir aber nur gemeinsam lösen. Und hier wurden in den letzten Monaten ja auch bedeutende Fortschritte erreicht.

Da ist erstens das Kunming-Montreal Global Biodiversity Framework, das wir letzten Dezember unter chinesischer Präsidentschaft beschlossen haben. Ein echter Durchbruch im Kampf gegen das Artenaussterben. Wir Menschen teilen diese Erde mit mindestens acht Millionen Tier-, Pilz- und Pflanzenarten. Sie machen unsere Böden fruchtbar, sorgen für unsere Luft zum Atmen und stellen unser Wasser zum Trinken bereit. Sie schützen unser Klima und wappnen uns gegen die Folgen der Klimakrise. Sie bilden gewissermaßen gemeinsam das Boot, das uns trägt, das ein Überleben auf diesem Planeten überhaupt erst möglich macht. Doch dieses Boot leckt und die Löcher werden immer mehr und immer größer: Eine Millionen Arten sind vom Aussterben bedroht.

Wir Menschen haben dieses Aussterben selbst verursacht und damit die Menschheit in existenzielle Gefahr gebracht. Wir hacken also weiter Löcher in dieses Boot. Es liegt an uns, diese Entwicklung jetzt aufzuhalten und umzukehren. Kluge Segler würden nun anfangen, Wasser aus dem Boot zu schöpfen und wieder abzudichten – um im Bild zu bleiben. Mit den Beschlüssen der Weltnaturkonferenz kann das gelingen.

In Deutschland haben wir im Zuge der Industrialisierung viel Natur zerstört. Wir haben 95 Prozent unserer Moore entwässert. Wir haben unsere Flüsse gestaut und in Betonkanäle gepresst. Wir haben ein Großteil unserer Wälder gefällt. Jetzt wenden wir viel Geld und viel politische Energie auf, um Natur wiederherzustellen. Moore wieder zu vernässen, Flüssen ihre Auen zurück zu geben, Wälder naturnaher zu gestalten. Mit einem milliardenschweren "Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz" haben wir ein wirksames Instrument zur Stärkung der Natur entwickelt. Wir haben gelernt: Nur eine starke Natur kann uns helfen, das Klima zu schützen und uns an die Folgen der Klimakrise anzupassen. Unsere Verpflichtungen aus dem Kunming-Montreal Abkommen setzen wir zudem in einer Neufassung der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt um. Auf internationaler Ebene stellen wir ab 2025 jährlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um unsere Partner beim Schutz der Natur zu unterstützen.

Auch China hat ehrgeizige Pläne zur Wiederherstellung und zum Schutz seiner einzigartigen Natur und das freut mich sehr. Ich hoffe, dass wir auch hier eine enge, eine gute Kooperation haben werden. Das war auch Thema, ein sehr wichtiges Thema, auf dem Siebenten Deutsch-Chinesischem Umweltforum, das wir gestern hier bei Ihnen abgehalten haben und das Anlass meiner Reise nach China ist. Ich konnte mit meinem Kollegen Minister Huang beraten, wie wir gemeinsam als Regierungen zur Stärkung unserer Natur beitragen können.

Hier an der Tongji Universität werden die besten Ingenieurinnen und Ingenieure, Architektinnen und Architekten sowie Stadtplanerinnen und Stadtplaner ihres Landes ausgebildet. Mein Wunsch ist, dass Sie diese Erfahrungen, die wir in Deutschland gemacht haben mit der Übernutzung der Natur und der Notwendigkeit, diesen Prozess aufzuhalten, dass Sie diese Erfahrungen mit einfließen lassen können, dass unsere Kooperation dafür einen Beitrag leistet. Wenn Sie die chinesische Infrastruktur, wenn Sie Brücken, wenn Sie Straßen, Schienen und Städte von morgen planen und bauen, sorgen Sie bitte dafür, dass nicht nur die Infrastruktur stark ist, sondern auch die Natur. Das macht die Wirtschaft leistungsfähig, und es macht im Übrigen auch die Städte für ihre Bewohner lebenswerter.

Mein zweites Beispiel ist das Management von Chemikalien. Ohne Chemikalien ist unser modernes Leben nicht vorstellbar. Aber wir haben im Wasser, in der Luft, im Boden, in Nahrungsmitteln und Produkten Chemikalien angereichert in den letzten Jahren und Jahrzehnten. Diese können die Umwelt schädigen, aber sie können auch die menschliche Gesundheit schädigen. In über 100 Ländern wird noch immer Blei in Farben eingesetzt. Das ist ein wirklich gravierendes Gesundheitsrisiko. Millionen Kinder sind weltweit Bleikonzentration ausgesetzt, die die Entwicklung des Gehirns negativ beeinträchtigen. Und das, obwohl es längst Alternativen gibt und diese Farben nicht mehr eingesetzt werden müssen. Oder nehmen Sie die Weichmacher. Selbst in Produkten, die ausdrücklich für Kinder bestimmt sind, wie Spielzeug oder Babyflaschen, sind noch heute schädliche Weichmacher enthalten, obwohl es auch hier längst Alternativen gibt.

Für mich hat das Thema Chemikalien auch eine ganz persönliche Dimension. Ich bin aufgewachsen in der ehemaligen DDR, der damaligen Deutschen Demokratischen Republik, mitten im sogenannten Chemiedreieck Bitterfeld-Wolfen. Das war in der Natur, in der ich als Kind gespielt habe, sehr deutlich zu spüren. Die Flüsse hatten in meiner Heimat damals große Schaumkämme und es stank buchstäblich zum Himmel. Der Protest gegen diesen verantwortungslosen Umgang mit unserer Natur hat mich letzten Endes in die Politik gebracht. Es gab damals sehr, sehr viele junge Menschen in der DDR, die gegen diese gravierende Umweltzerstörung aufgestanden sind und sich in der friedlichen Revolution von 1989 gegen ein System zur Wehr gesetzt haben, das die natürlichen Lebensgrundlagen, also unsere damalige Zukunft, zu zerstören drohte. Wir haben heute in Deutschland und in Europa ein funktionierendes Chemikalienmanagement. In dem Fluss, von dem ich eben sprach, sind heute keine Schaumkronen mehr, sondern die Menschen, die in der Region leben, können in diesem Fluss wieder baden, und das tun sie auch.

Und auch hier in China haben Sie in den letzten Jahren sehr, sehr wichtige Fortschritte gemacht bei der Verbesserung der Wasserqualität. Dennoch sind weltweit nicht alle Probleme gelöst. Wir haben Belastungen mit hormonwirksamen Substanzen und mit Mikroplastik in unserem Wasser, das letzten Endes auch in unser Trinkwasser gelangen kann, und deshalb haben wir am Rande des Umweltforums auch darüber geredet, wie Klärwerke noch besser werden können. Auch davon konnten wir uns heute bei Ihnen überzeugen, dass sehr engagiert daran gearbeitet wird. Ich bin sehr froh, dass es uns gemeinsam gelungen ist, bei der Fünften Weltchemikalienkonferenz in Bonn einen internationalen Rahmen zum Nachhaltigen Chemikalienmanagement zu vereinbaren. Der kann dazu beitragen, international den Umgang mit Chemikalien und Abfällen sicherer zu machen. Mit meinem chinesischen Kollegen Minister Huang habe ich besprochen, wie wir gemeinsam gegen die Verschmutzung unseres Planeten mit Chemikalien vorgehen wollen.

Das dritte Beispiel, das ich nennen möchte, ist die Vermüllung unseres Planeten mit Plastik. Hierfür gibt es bisher keine globale Vereinbarung. Wir arbeiten gegenwärtig daran, und ich bin absolut zuversichtlich, dass wir dieses globale Rahmenwerk im nächsten Jahr verabschieden werden. Das ist notwendig, denn Sie wissen es alle: Die Vermüllung mit Plastik hat ein gravierendes Ausmaß erreicht. Das gefährdet die Umwelt und gefährdet die menschliche Gesundheit. Wir nehmen Mikroplastik in unseren Körper auf. Wir wissen, dass es die Blut-Hirn-Schranke überwinden kann. Wir wissen nicht genau, was es für ein Risiko darstellt, aber wir müssen dieses erforschen. Wir wissen, dass wir deshalb die Vermüllung mit Plastik zurückdrehen müssen.

Es macht auch gar keinen Sinn, wertvolle Produkte aus Erdöl herzustellen, diese dann nach wenigen Sekunden der Nutzung wegzuschmeißen, und dann im Zweifelsfall in der Umwelt wieder zu finden. Die Verschmutzungskrise ist neben der Klimakrise und dem Artenaussterben wirklich eines der drängenden ökologischen Probleme auf unseren Planeten. Deshalb brauchen wir dieses verbindliche Abkommen zur Bekämpfung der Verschmutzung unserer Meere, unserer Welt, mit Plastikmüll.

Unsere beiden Länder haben dabei eine sehr große Verantwortung: China ist der weltweit größte Plastikproduzent, Deutschland ist dies in Europa. Leider ist es uns auch in Deutschland bisher nicht gelungen, diesen Trend zu stoppen, und deshalb ist es so gut, dass wir einen engen deutsch-chinesischen Austausch sowohl im Wissenschaftsbereich, als auch im politischen Bereich haben. Denn die, die das meiste Plastik produzieren, natürlich auch die USA und Indien, müssen auch eine besondere Verantwortung bei der Lösung dieses Problems übernehmen.

Es gibt auch hier und heute schon sehr viele gute Ideen. Die Kreislaufwirtschaft wird international überall breit diskutiert, nicht nur als Notwendigkeit, um Plastikvermüllung zu beenden, sondern auch als ökonomische Chance für viele Unternehmen, die Innovationen in diesem Bereich entwickeln. Oder nehmen sie als nächstes Beispiel die Bauwirtschaft. Wir sprachen eben bei meinem kurzen Rundgang in Ihrer Ausstellung darüber. Die Bauwirtschaft in China ist eine der größten weltweit, und sie ist einer der größten Nutzer von natürlichen Ressourcen, und wir wissen, dass inzwischen auf unserem Planeten selbst Sand knapp wird. In Deutschland sagt man, wenn etwas im Überfluss vorhanden ist: "Das gibt es wie Sand am Meer" – und wenn dieser jetzt knapp wird, dann haben wir ein Problem und müssen auch sehr dringend nach Alternativen, nach neuen Lösungen suchen. Deshalb sind auch Maßnahmen auf nationaler Ebene längst nicht mehr ausreichend.

Wir brauchen für unsere Ökonomie auf internationaler Ebene ein level-playing-field für all diese Bereiche, die ich genannt habe, um Marktverzerrungen zu verhindern. Deshalb ist es gut, dass China und Deutschland im Rahmen des Klima- und Transformationsdialogs einen bilateralen Dialog zur Kreislaufwirtschaft vereinbart haben. Hier werden wir über Standards und Verpflichtungen auf internationaler und auf unseren nationalen Ebenen sprechen. Die Übernutzung unserer Ressourcen auf diesem Planeten, also das Hacken von Löchern in das Boot, in dem wir gemeinsam sitzen, ist und bleibt ein Grundproblem, das auf alle drei globalen Krisen, die Klimakrise, das Verschmutzungsproblem und das Artenaussterben Auswirkungen hat und sie verschärft. Deshalb brauchen wir Anreize für eine ressourcenschonende Wirtschaft. Wir brauchen Lenkungsinstrumente, um in der Breite gegen die vielfältige Ressourcenübernutzung voranzukommen. Wenn es uns gelingt, die Plastikvermüllung einzudämmen, wenn wir gemeinsam einen Weg heraus aus der Wegwerfgesellschaft finden, dann wäre das ein Riesenfortschritt.

Denken Sie an die Ozeane, an den Ursprung allen Lebens. Vor wenigen Monaten hat die Weltgemeinschaft ein internationales Abkommen zum Schutz der Hohen See geschlossen. China und Deutschland waren als eine der ersten Unterzeichnerinnen und Unterzeichner bei diesem Abkommen dabei. Das hat mich ganz außerordentlich gefreut. Wir haben jetzt das erste Mal die Möglichkeit, auf Hoher See, also außerhalb nationaler Zuständigkeiten, den Meeresschutz voranzubringen, etwas gegen die Überfischung, die unsere Ozeane bedroht, zu unternehmen. Wir können Schutzzonen schaffen, wir können Rückzugsräume und Erholungszonen für die Natur schaffen. Diese Schutzzonen werden natürlich wirksamer sein, wenn wir parallel die Mülleintragung in die Weltmeere endlich minimieren.

Ich habe eben drei Beispiele für gelungene Kooperation im internationalen Umweltschutz beschrieben. Für all diese Kooperationen, für alle diese Erfolge war das engagierte Eintreten von Deutschland und von China mit ausschlaggebend. Es sind gute Beispiele, die uns die Zuversicht geben, wie wir mit den ökologischen Krisen auf unserem Planeten umgehen können. Als große Wirtschaftsmächte tragen Deutschland und China eine besondere Verantwortung. Wir haben die Voraussetzung, um Lösungen zu entwickeln und diese auch zu verbreiten. Viele Präzedenzfälle dafür gibt es: die Elektromobilität, die erneuerbaren Energien – China ist hier überall weltweit Spitzenreiter. Ich bin überzeugt, wenn wir gemeinsam vorangehen, werden wir auch überall auf unserem Planeten Mitstreiter für diese Technologien finden.

Es bleibt die Aufgabe der Politik, dafür die richtigen Rahmenbedingungen und Anreize zu setzen. Dafür brauchen wir zwingend die Wissenschaft, die Kooperation in der Wissenschaft, den regen Austausch miteinander, um Innovation zu entwickeln.

Und wir brauchen Unternehmen, die diese dann auf den Markt bringen. Deshalb ist es gut, dass beim deutschen-chinesischen Umweltforum auch die Unternehmen dabei waren, mitdiskutiert haben und gemeinsam nach Lösungen suchen. Der Green Tech Sektor verzeichnet seit Jahren hohe Wachstumsraten. Unternehmen haben jetzt alle Chancen, wenn sie sich auf diesem Markt als Vorreiter positionieren. Das heißt, ökologische Rahmenbedingungen, Umweltinnovationen, sind zu dem Treiber von wirtschaftlicher Entwicklung, von Wachstum in sehr vielen Bereichen geworden.

Wir brauchen aber auch die Unterstützung der Bevölkerung. Wir haben in Deutschland viele Fortschritte in der Umwelt- und Klimapolitik dem Engagement der Zivilgesellschaft zu verdanken. Ohne die engagierte Zivilgesellschaft in Deutschland hätten wir viele Erfolge im Umweltbereich, im Klimaschutz nicht erreichen können. Wir haben der Zivilgesellschaft wirklich viel zu verdanken. Sie hat auf Missstände aufmerksam gemacht. Sie hat auch kritische Fragen gestellt. Ich finde es deshalb sehr wichtig, dass zivilgesellschaftliche Organisationen da sind und dass wir ihnen zuhören. Ich habe mich auch hier in China mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft getroffen, und ich sage Ihnen ganz ehrlich: Regierungen gefällt es nicht, wenn sie von Zivilgesellschaft kritisiert werden. Das gefällt ehrlich gesagt auch mir als deutscher Umweltministerin nicht. Natürlich werde auch ich von der deutschen Zivilgesellschaft kritisiert. Ich würde lieber gelobt werden, aber dafür müssen wir die ökologischen Krisen in der Realität lösen. Für mich bleibt es eine tiefgreifende Erfahrung, dass, wenn Regierungen das nicht schaffen, die großen ökologischen Probleme zu lösen, sich dann die Zivilgesellschaft auch gegen Regierungen wendet. Das ist meine politische Erfahrung in der damaligen DDR, 1988/1989. Ich glaube, wir haben diese Erfahrungen und wissen heute, dass Kooperation, das gemeinsamer Dialog das lösen kann. Mein Sohn, als er ein kleines Kind war, kam einmal aus der Schule nach Hause und sagte zu mir: "Mama, Fehler sind unsere Freunde. Wir lernen aus ihnen, und wir wachsen an diesen Fehlern." Und ich glaube, wenn wir uns das zum Beispiel nehmen, dann können wir auch Kritik aus der Zivilgesellschaft als einen Antrieb und nicht als ein Problem betrachten.

Als Letztes aber möchte ich sagen: Wir brauchen vor allem Sie, die Sie hier sitzen, Sie hier studieren, auf dem Campus möglicherweise leben. Wir brauchen Bauingenieurinnen und Bauingenieure, Architektinnen und Architekten sowie Stadtplanerinnen und Stadtplaner, die die Automobilindustrie, die Luftfahrt und die Eisenbahn voranbringen, die Ingenieurswissenschaften. Das sind diejenigen, die die technischen Lösungen entwickeln, natürlich auch im High-tech-Bereich mit moderner Lasertechnologie, nicht nur beim Brückenbauen und beim Straßenbauen. Wir brauchen Chemikerinnen und Chemiker sowie Biologinnen und Biologen, wir brauchen Softwareentwicklerinnen und Softwareentwickler, Maschinenbauerinnen und Maschinenbauer.

Sie alle werden gebraucht, damit aus den internationalen Vereinbarungen, die die Politik getroffen hat, Realität wird, in China, in Deutschland, in Europa. Wir haben als Menschheit nur diesen einen wunderbaren Planeten. Wir haben nur dieses eine Boot. Wir sollten aufhören, Löcher hinein zu hacken, wir sollten die vorhandenen Löcher stopfen und gemeinsamen Segel setzen oder gemeinsam rudern – je nachdem, was man lieber tut.

Vielen Dank.

02.11.2023 | Rede Internationales | Shanghai (China)

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https://www.bmuv.de/RE10817
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