Eröffnung des Zweiten Virtuellen Berlin Forums für Chemikalien und Nachhaltigkeit "Just Transition Towards a Pollution-free Planet"

04.09.2023
Bundesministerin Steffi Lemke
Eröffnungsrede von Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke zum Zweiten Virtuellen Berlin Forum für Chemikalien und Nachhaltigkeit am 4. und 5. September 2023.

– Es gilt das gesprochene Wort –

Herzlich Willkommen zum 2. Berlin Forum on Chemicals and Sustainability! Wir veranstalten dieses Forum zur Vorbereitung der 5. Weltchemikalienkonferenz, ICCM5, die unter deutscher Präsidentschaft vom 25. bis 29. September in Bonn stattfinden wird. Bei der ICCM5 wollen wir eine neue Vereinbarung verabschieden, die Chemikalien und den Umgang mit ihnen weltweit sicherer macht.

In Bonn werden wir einen Verhandlungsprozess abschließen, der 2015 bei der ICCM4 angestoßen wurde. Damit reagierte die Weltgemeinschaft auf die Tatsache, dass sich die globale Verschmutzungskrise immer weiter verschärft – unter anderem durch unzureichendes Chemikalien- und Abfallmanagement. Bereits 2001 beim Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung in Johannesburg wurde die Verschmutzung durch Chemikalien und Abfall als globales Problem benannt und daraufhin ein Chemikalienziel formuliert: Bis 2020 sollte mit Chemikalien und Abfall weltweit so umgegangen werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt minimiert werden. Schon damals war klar, dass das Ziel sehr ambitioniert war. Und dass für diese Aufgabe alle Sektoren und Akteure gemeinsam Verantwortung übernehmen müssen. Denn die Verschmutzungskrise wirkt in alle Wirtschaftssektoren und alle Bereiche unseres Lebens hinein. Um das Chemikalienziel zu erreichen, wurde deshalb bewusst ein Prozess aufgesetzt, der viele Stakeholder einbezieht: der Strategische Ansatz zum Internationalen Chemikalienmanagement (SAICM), und die Weltchemikalienkonferenz ICCM als sein Beschlussgremium. Bei der Weltchemikalienkonferenz sitzen Regierungen, zwischenstaatliche Organisationen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft gleichberechtigt am Verhandlungstisch. Diese Art der Zusammenarbeit ist auf globaler Ebene einzigartig.

Das Chemikalienziel für 2020 wurde nicht erreicht. Dabei ist es auch Teil der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und unerlässlich für die Erreichung vieler anderer SDGs – sei es Gesundheit, menschenwürdige Arbeit oder sauberes Wasser. Leave no one behind, der Leitsatz der Agenda 2030, wird sich ohne ein gutes Chemikalienmanagement nicht verwirklichen lassen. Die Verschmutzung durch Chemikalien kostet jährlich millionenfach Menschenleben. Überall auf der Welt sind Arbeiterinnen und Arbeitnehmer schädlichen Chemikalien ausgesetzt, häufig ohne hinreichende Schutzausrüstung. Menschengemachte Chemikalien reichern sich in der Umwelt an, in Luft, Wasser und Boden, bis in die entlegensten Gebiete unseres Planeten. Sie belasten die Ressourcen, die wir zum Leben auf diesem Planeten brauchen. Die Umweltverschmutzung mit Chemikalien hat sich seit 2001 weiter verstärkt. Die Zeit drängt mehr denn je. Deswegen ist es so wichtig, die Voraussetzungen für ein funktionierendes globales Chemikalien- und Abfallmanagement zu schaffen. Es ist unsere Verantwortung, die Verschmutzungskrise zu bekämpfen. Mit dieser Haltung müssen wir gemeinsam in die ICCM5 gehen und Ergebnisse erzielen, die sichtbare Verbesserungen bringen.

Als Präsidentschaft von ICCM5 ist uns die Stärkung der Zusammenarbeit aller Akteure unter SAICM außerordentlich wichtig. Mit dem Berlin Forum on Chemicals and Sustainability wollen wir den Raum öffnen für einen vielfältigen Austausch zum globalen Chemikalien- und Abfallmanagement, in dem verschiedene Perspektiven Gehör finden.

In den kommenden beiden Tagen möchten wir gemeinsam mit Ihnen mehr darüber lernen, welche Auswirkungen ein fehlendes Chemikalien- und Abfallmanagement auf unser Leben hat. Dazu werden wir in drei Schlüsselbereiche eintauchen: Food Security, Human Health and the Environment und Labour and Occupational Health. Zu jedem Thema haben wir Expertinnen und Experten eingeladen, die uns ein breites Spektrum an Perspektiven vorstellen werden. In einer weiteren Session wollen wir ausloten, wie durch innovative Maßnahmen aus der Wissenschaft, der Politik, der Zivilgesellschaft oder dem Privatsektor ein sicherer Umgang mit Chemikalien und Abfall in unserer Gesellschaft gestaltet werden kann – mit dem Fokus darauf, diejenigen zu schützen und unterstützen, die am stärksten von den Auswirkungen der Verschmutzungskrise betroffen sind.

Bei allen Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben, sollten wir nicht vergessen, dass es bereits eine Vielzahl an Lösungsansätzen und Ideen gibt. Diese gilt es uns ins Bewusstsein zu rufen, zu verbinden und gemeinschaftlich weiterzuentwickeln.

Ich freue mich, dass wir eine gute Mischung von Beitragenden gewinnen konnten. Viele sind mit dem SAICM Prozess vertraut und werden unseren Austausch mit ihrer wertvollen Expertise bereichern. Wir haben aber auch Gäste, denen SAICM und ICCM5 bisher weniger ein Begriff gewesen sind. Wir freuen uns ganz besonders auf Ihre Perspektiven und neue Denk- und Handlungsanstöße.

Die Vorbereitungen auf die Verhandlungen bei der ICCM5 laufen in vollen Zügen. Ich wünsche mir, dass wir mit dem vielfältigen Programm des Berlin Forums den Weg bereiten können für eine erfolgreiche Chemikalienkonferenz. Lassen Sie uns das Signal senden, dass wir bereit sind, sektor- und akteursübergreifend zusammenzuarbeiten im Kampf gegen die Verschmutzungskrise.

Mein herzlicher Dank geht an Rolph Payet und Minu Hemmati, die das Forum moderieren werden und uns durch die folgenden beiden Tage begleiten werden.

Meine Damen und Herren, liebe Gäste, ich wünschen Ihnen inspirierende Einblicke, neue Erkenntnisse und einen motivierenden Austausch.

04.09.2023 | Rede Chemikaliensicherheit
https://www.bmuv.de/RE10723
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