Im Herbst 2023 wurde BMUV von der polnischen Generaldirektion für Umweltschutz (GDOS) über drei anstehende Neubauprojekte von SMR in Polen informiert. Auf den ausdrücklichen Beteiligungswunsch hin wurde Deutschland in allen drei Fällen offiziell von der GDOS über die anstehenden UVP-Verfahren notifiziert.
Es handelt sich hierbei um folgende Vorhaben:
Bau und Betrieb von SMR mit einer Gesamtleistung von bis zu 1300 MWe in der BWRX-300-Technologie am Standort Stawy Monowskie, Gemeinde Oświęcim – eingegangen am 20.10.2023
Bau und Betrieb von SMR mit einer Gesamtleistung von bis zu 2000 MWe in der BWRX-300-Technologie am Standort Włocławek, Stadtgemeinde Włocławek – eingegangen am 01.02.2024
Bau und Betrieb von SMR mit einer Gesamtleistung von bis zu 1300 MWe in der BWRX-300-Technologie am Standort Ostrołęka,
Stadtgemeinde Ostrołęka – eingegangen am 01.02.2024
Entsprechend den Regelungen des § 58 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) hat das BMUV alle Landesministerien über diese drei Projekte informiert.
Das sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) und das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) beteiligen sich an den Verfahren. SMEKUL übernimmt die Federführung für die Verfahren bzgl. des Baus von SMR am Standort Stawy Monowskie, MSGIV übernimmt die Federführung für die Verfahren bezüglich des Baus von SMR am Standort Włocławek und am Standort Ostrołęka.
Auf ihren Internetseiten informieren die beteiligten Behörden MSGIV (externe Webseite) und SMEKUL (externe Webseite) über diese Verfahren.
Hinweis
Die vorliegende Veröffentlichung von Informationen zu diesem Verfahren erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.