IMPEL
MPEL (Implementation and Enforcement of Environmental Law — Umsetzung und Durchetzung von Umweltrecht) ist ein Europäisches Netzwerk mit dem Ziel, unsere Umwelt durch die Förderung einer möglichst einheitlichen, umfassenden und rechtssicheren Anwendung des europäischen Umweltrechts zu schützen.
Das Netzwerk fördert den Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen Vollzugspraktikern in Fachveranstaltungen und Projekten. Hier werden zum Beispiel die Auslegung und die praktische Umsetzung bestimmter Umweltvorschriften der EU diskutiert, Verbesserungsvorschläge für deren Handhabung entwickelt oder erfolgreiche Methoden und Praxisbeispiele zu ihrer Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften bekannt gemacht. Die behördliche Zusammenarbeit über die gesamte "Vollzugskette" wird durch gemeinsame Kontrollen, gegenseitige Begutachtungen ("Peer Reviews") und die Entwicklung unterstützender vollzugspraktischer Leitlinien und Instrumente (zum Beispiel zur Risikobewertung und Priorisierung von Inspektionen) gefördert.
Bisherige IMPEL-Projekte befassten sich unter anderem mit Mindestkriterien und Durchführungsempfehlungen für Umweltinspektionen, der Befragung von Praktikern zu den wichtigsten Herausforderungen bei ihrer Arbeit oder der Umsetzung von Genehmigungsanforderungen. Hierzu werden IT-Instrumenten zur risikobasierten Inspektion von Industrieanlagen zur Verfügung gestellt, regelmäßigen gemeinsamen Kontrollen von grenzüberschreitenden Abfallverbringungen organisiert und Vollzugsstrategien und Maßnahmen zum Schutz des Wassers, des Bodens sowie zum Natur-und Artenschutz entwickelt. Dabei werden sowohl klassische Instrumente wie behördliche Inspektionen als auch neuere Ansätze wie zum Beispiel Portale zur Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und der interessierten Öffentlichkeit oder die Nutzung von Satellitendaten einbezogen. Grundsätzlich kann für jede Frage des Umweltrechtsvollzugs ein IMPEL-Projekt vorgeschlagen werden.
Auf der Website des Netzwerks werden seine Projektergebnisse und Veranstaltungsinformationen veröffentlicht.
Die Europäische Kommission bezieht Erkenntnisse und Empfehlungen des IMPEL–Netzwerkes in ihre Arbeit zur Regulierung des Europäischen Umweltschutzes mit ein.
Auch in Initiativen zur "Besseren Rechtsetzung" auf europäischer Ebene, die durch Evaluationen und Verbesserungsvorschläge EU-Recht vollzugstauglicher, praxisgerechter und insgesamt effektiver ausgestalten, arbeitet IMPEL im Bereich der Umweltvorschriften der EU mit.
Als informelles Netzwerk wurde IMPEL bereits 1992 gegründet. Seit 2008 wird es als internationaler privatrechtlicher Verein ohne Gewinnerzielungsabsicht nach belgischem Recht mit Rechtssitz in Brüssel weitergeführt. Dieser finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, weiteren Unterstützungsleistungen seiner Mitglieder sowie Zuwendungen der Europäischen Kommission.
Zurzeit hat das Netzwerk insgesamt 55 Mitglieder aus 36 europäischen Ländern. Alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Island, die Schweiz, Großbritannien sowie Beitrittskandidaten der EU sind durch Umweltbehörden im Netzwerk vertreten.
Für Deutschland koordiniert das Bundesumweltministerium die deutsche Beteiligung in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern. Fachleute aus Umweltvollzugsbehörden der Länder arbeiten mit großem persönlichen Engagement in zeitlich begrenzt IMPEL-Projekten mit, nehmen an verschiedenen (englischsprachigen) Veranstaltungen in ganz Europa teil und tauschen europaweit ihren Vollzugserfahrungen aus.
Oberstes Organ von IMPEL ist die Generalversammlung, die traditionell im jeweiligen EU-Präsidentschaftsland abgehalten wird. In diesem Jahr wird sie anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vom 2. bis 3. Dezember 2020 in Berlin stattfinden.
Der IMPEL-Vorstand leitet, vom Sekretariat unterstützt, die laufenden Aktivitäten des Netzwerkes.
In den fünf Expertenteams
- Industrie und Luftreinhaltung
- Abfall und Abfallverbringung
- Wasser und Boden
- Naturschutz
- Sektorübergreifende Instrumente
werden die Projekte fachlich unterstützt und Beschlüsse des gesamten Netzwerkes vorbereitet. IMPELs Arbeitssprache ist Englisch.