Gabriel: Erwarte konstruktive Rolle der Bundesländer
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist zuversichtlich, dass es bis zum Beginn des nächsten Jahres gelingen kann, die Kfz-Steuer vom Hubraum-Bezug auf den Ausstoß von CO2 und Schadstoffen umzustellen. "Wenn alle Beteiligten an einem Strick ziehen, und zwar am gleichen Ende und in die gleiche Richtung, dann können wir das bis Ende des Jahres schaffen", sagte Gabriel.
Um den Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen zu senken und die CO2-Emissionen im gesamten Straßenverkehr zu vermindern, ist die Umstellung auf eine am CO2- und Schadstoffausstoß orientierte Kfz-Steuer Bestandteil des Koalitionsvertrages. "Wichtig ist, dass wir diese Umgestaltung aufkommensneutral kalkulieren werden. Unter dem Strich sollen die Autofahrer insgesamt nicht mehr Steuern bezahlen als bislang", betonte Gabriel.
Wer mehr Sprit verbraucht und damit mehr CO2 erzeugt, der zahlt zukünftig mehr als derjenige, der weniger Schadstoffe ausstößt. "Es ist ja auch bisher so, dass für größere Autos mehr Kfz-Steuer fällig ist als für kleine. Aber mit der Umstellung von Hubraum auf CO2 als Bezugsgröße sorgen wir auch für einen Energieeffizienz-Wettbewerb innerhalb der Fahrzeugklassen", so der Bundesumweltminister in Richtung Autoindustrie. Besonders profitieren sollen besonders effiziente Autos: Bei Fahrzeugen mit sehr niedrigen CO2-Emissionen soll die Kraftfahrzeugsteuer entfallen.
"Ich freue mich, dass das Vorhaben in diesen Tagen auf breite Zustimmung in Politik und Gesellschaft stößt. Deshalb erwarte ich auch, dass beispielsweise die Bundesländer in den kommenden Wochen und Monaten eine sehr konstruktive Rolle spielen werden", so Gabriel.