Bürgerdialog "Stickstoff: Zu viel des Guten"

Stickstoff und seine vielfältigen chemischen Verbindungen in Wasser, Luft und Boden sind Grundbausteine des Lebens und somit auf unserem Planeten essenziell. Jedoch kann Stickstoff, je nach Menge und Wirkungsort, auch ein Schadstoff und damit sehr schädlich für unsere Umwelt sein. Zu viel Stickstoff beeinträchtigt das Klima, die Luftqualität, die Artenvielfalt und auch unsere Gesundheit.

Um auf die Ursachen und Folgen hoher Stickstoffemissionen aufmerksam zu machen, veröffentlichte die Bundesregierung im Jahr 2017 den "Ersten Stickstoff-Bericht". Dieser richtet sich spezifisch an Bürgerinnen und Bürger, klärt über das Umweltproblem auf und zeigt Handlungsbereiche sowie -optionen auf.

Auf der Grundlage dieses Berichts erarbeitet das Bundesumweltministerium (BMUV) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) aktuell ein "Aktionsprogramm zur integrierten Stickstoffminderung" mit konkreten Maßnahmen, die die Stickstoffemissionen auf ein umwelt- und gesundheitsverträgliches Maß reduzieren sollen.

Zusätzlich führten das BMU und das UBA von 2018 bis 2020 unter dem Titel "Stickstoff: Zu viel des Guten!" einen Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern durch, um diese in den Prozess einzubinden.

110 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger hatten in diesem Beteiligungsverfahren die Möglichkeit, sich über die Stickstoffproblematik zu informieren, Maßnahmen zur Reduktion von Stickstoffemissionen zu diskutieren und schließlich zur Umsetzung vorzuschlagen.

In vier Städten wurde eine Regionalkonferenz veranstaltet, in der jeweils ein regional gegebener Schwerpunkt der Stickstoffproblematik aufgegriffen wurde: Industrie und Energiewirtschaft (Duisburg), Landwirtschaft (Oldenburg), Verkehr (Stuttgart) und – themenübergreifend – Konsumverhalten, Ernährung und Mobilität (Weimar). Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger erarbeiteten in den Konferenzen in einem angeleiteten Prozess gemeinsam Empfehlungen für aus ihrer Sicht geeignete Stickstoffminderungsmaßnahmen.

Im Anschluss führten sechs freiwillige Bürgerinnen und Bürger die Ergebnisse der Regionalkonferenzen in einer zweitägigen Delegiertenkonferenz zusammen. So entstand im Herbst 2019 ein Bürgerinnen und Bürger-Ratschlag mit 16 Maßnahmenvorschlägen.

Die Maßnahmenvorschläge wurden wissenschaftlich geprüft und kommentiert. Anschließend bestand im Rahmen einer Online-Bewertungsphase für alle Teilnehmenden nochmals die Möglichkeit zur Kommentierung beziehungsweise Priorisierung.

Die 16 ausgearbeiteten Maßnahmenvorschläge wurden nach diesem Schritt veröffentlicht und im Februar 2020 im Rahmen einer Übergabeveranstaltung durch Teilnehmende des Bürgerinnen- und Bürgerdialogs an Bundesumweltministerin Svenja Schulze übergeben.

Parallel zum Bürgerinnen- und Bürger-Dialog wurde vom BMUV und UBA ein Forschungsprojekt zur Entwicklung der fachlichen Grundlagen für das Aktionsprogramm durchgeführt. Die Ergebnisse des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern flossen in das Forschungsprojekt ein.

Zum Abschluss des Dialogs im Herbst 2020 erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Dialogs eine Rückmeldung, inwieweit ihre Vorschläge in den laufenden Erarbeitungsprozess zum Stickstoff-Aktionsprogramm Eingang gefunden haben.

Umfassende weiterführende Informationen zum Dialog sowie eine kritische Reflexion des Gesamtprozesses sind im Projektbericht enthalten.