Schadstoffregister

Auf der Konferenz von Rio 1992 haben sich Deutschland und andere Staaten dazu verpflichtet, ein Schadstoffregister aufzubauen, das für Bürgerinnen und Bürger über das Internet frei zugänglich ist. In diesem Register sollen Emissionen und Abfälle von großen Industriebetrieben zu finden sein, die von den betroffenen Betrieben zu diesem Zweck berichtet werden müssen.

Im Januar 2003 haben eine Reihe von Staaten den Grundstein für die Einrichtung vergleichbarer Schadstoffregister weltweit gelegt: Sie haben sich nach längeren Verhandlungen in der PRTR Working Group der UNECE-Ebene (Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen) auf das PRTR-Protokoll geeinigt. Dieses PRTR-Protokoll regelt die Details zu den Vorgaben von 1992.

Vier Monate später – Ende Mai 2003 – haben 36 Staaten dieses Protokoll in Kiew auf der fünften Umweltministerkonferenz "Umwelt für Europa" gezeichnet. Sie haben damit zugesagt, das Protokoll in nationales Recht zu übernehmen. Alle diese Staaten – darunter alle (damals 15) EU-Mitgliedstaaten sowie die EU selbst – haben sich somit zum Aufbau eines Schadstoffregisters verpflichtet.

Im Januar 2006 hat die EU eine Verordnung für die Errichtung eines europäischen Schadstoffregisters E-PRTR (E-PRTR-Verordnung) erlassen. Sie verpflichtet alle in ihr aufgeführten Betriebe, ab einem bestimmten Schwellenwert, die geforderten Informationen, Emissionen und Abfälle an ihre jeweiligen nationalen Behörden zu berichten, um sie in das europäische Register aufzunehmen. Die Europäische Kommission plant die E-PRTR-Verordnung (EG) Nr. 166/2006 durch eine Verordnung über das Industrieemissionsportal zu ersetzen. Ein entsprechender Entwurf wurde im April 2022 veröffentlicht und durchläuft nun das europäische Gesetzgebungsverfahren. Im Juni 2023 wurde das Mandat für Verhandlungen mit dem europäischen Parlament erteilt. Die neuen Vorgaben sollen in der aktuellen Version ab dem Berichtsjahr 2027 gelten.

Deutschland hat das PRTR-Protokoll im Mai 2003 gezeichnet und im August 2007 ratifiziert. Damit hat sich Deutschland verpflichtet, ein nationales Schadstoffregister für Deutschland aufzubauen. Rechtliche Grundlage ist das deutsche PRTR-Gesetz (SchadRegProtAG). Durch die E-PRTR-Verordnung sind die Betreiber von berichtspflichtigen Industriebetrieben verpflichtet, die erforderlichen Daten an ihre zuständigen Behörden zu berichten. Die zuständigen Behörden der Bundesländer leiten nach eingehender Plausibilitätsprüfung die Daten an das Umweltbundesamt weiter.

Das Umweltbundesamt ist verpflichtet, ein der Öffentlichkeit frei und kostenlos zugängliches, internetgestütztes Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister einzurichten und zu unterhalten und die von den Ländern berichteten Daten einzustellen. Außerdem ist das Umweltbundesamt dafür zuständig, die berichteten Daten an die EU für das Industrieemissionsportal weiterzuleiten.

Seit Juni 2009 stellt das Umweltbundesamt das Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister im Internet zur Verfügung. Das Portal "Thru.de" (siehe "Schadstoffregister") löste im Dezember 2012 den bis dahin als "PRTR" bekannten Internetauftritt ab.