Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) soll den Weg zu einer zirkulären Wirtschaft in Deutschland aufzeigen und darstellen, wie die Bundesregierung im Schulterschluss mit Wirtschaft und Gesellschaft die Rahmenbedingungen für diese Entwicklung verbessern kann. Mit der NKWS soll zirkuläres Wirtschaften zum Treiber für Klimaschutz werden. Neben Treibhausgas-Emissionen werden auch Artenschwund und Umweltverschmutzung reduziert. Zugleich wird zur sicheren Rohstoffversorgung beigetragen und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen gestärkt. Die NKWS wird als Rahmenstrategie der Bundesregierung ausgestaltet. Diese soll übergeordnete Ziele, Handlungsfelder, strategische Maßnahmen und Instrumente formulieren. Dabei werden Schnittstellen zu bereits existierenden nationalen und europäischen Strategien analysiert und berücksichtigt.

Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) soll im Dialog der Bundesregierung mit zentralen Partnerinnen und Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft entwickelt und umgesetzt werden. Nur so können alle wichtigen Belange und Kompetenzen angemessen berücksichtigt werden. Im Jahr 2023 führt das Bundesumweltministerium einen breit angelegten Dialogprozess mit relevanten Stakeholder-Gruppen durch. Außerdem wird die Erarbeitung der NKWS wissenschaftlich begleitet. Anfang 2024 soll die NKWS im Ressortkreis abgestimmt und danach vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Ein innerhalb der Bundesregierung abgestimmtes Grundlagenpapier zeigt auf, welche inhaltlichen Fragestellungen die Bundesregierung in Bezug auf Kreislaufwirtschaft als wichtig erachtet und bereits diskutiert.

Kreislaufwirtschaft ist ein Querschnittsthema. Viele Fachdisziplinen müssen in den Entstehungsprozess der Strategie einbezogen, zahlreiche Interessengruppen befragt werden, um eine ausgewogene, umsetzbare, und gleichzeitig ambitionierte Strategie für Deutschland zu entwickeln. Kein Akteur ist allein in der Lage dazu, eine nennenswerte Veränderung der Stoffströme und Wertschöpfungsketten in unserem Land und mit unseren internationalen Partnern zu erreichen.

Deswegen stimmen sich die betroffenen Ministerien innerhalb der Bundesregierung regelmäßig ab. Dafür wurde im Rahmen der vom Bundeskanzleramt verantworteten Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ein ressortübergreifendes Transformationsteam zum Thema Kreislaufwirtschaft eingerichtet. Dieses wird die Erstellung der NKWS fortlaufend begleiten und abstimmen.

Der Stakeholder-Prozess begleitet die Erstellung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Er soll Schwerpunkte, Zielsetzungen und Instrumente, aber auch Herausforderungen für die NKWS identifizieren. Die Ergebnisse des Stakeholder-Prozesses werden in die Erarbeitung der Strategie einfließen. Das BMUV möchte so die relevanten Akteure von Anfang an mitnehmen und als Partnerinnen und Partner für die Erstellung und Umsetzung der NKWS gewinnen.

Im Rahmen des Stakeholder-Prozesses kommen alle für die NKWS relevanten Akteursgruppen zusammen. Kern des Prozesses bilden vier Dialogformate, zu denen jeweils unterschiedliche Akteure eingeladen werden:

• Im Dialogforum treffen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke Vertreterinnen und Vertreter deutscher Spitzenverbände. Dieses tagt zu Beginn und zum Abschluss des Stakeholder-Prozesses und dient dem Austausch über Zielvorstellungen für eine NKWS und über mögliche Beiträge der beteiligten Gruppen zu einer zirkulären Wirtschaft.
• Die Dialogwerkstatt bindet einen breiten Kreis von Stakeholdern ein. Ziel ist dabei, konkrete inhaltliche Vorschläge für die Strategie zu diskutieren, Querschnittsthemen mit Relevanz für alle Handlungsfelder zu identifizieren und mögliche Zielkonflikte zu adressieren.
• In Runden Tischen mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft wird intensiv in den einzelnen fachlichen Handlungsfeldern über Instrumente und Maßnahmen der NKWS beraten. Empfehlungen werden in die Dialogwerkstatt eingespeist.
• Ein Online-Dialog in der zweiten Jahreshälfte bietet Organisationen und Verbänden über die Veranstaltungsformate hinaus die Möglichkeit, Stellungnahmen und Kommentare zum erreichten Arbeitsstand abzugeben.

Der Stakeholder-Prozess zur Begleitung der Bundesregierung bei der Erarbeitung der NKWS wurde bewusst breit angelegt. Er umfasst Beteiligte aus allen für die Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft in Deutschland relevanten Gruppen aus Wirtschaft, Verbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, dem Verbraucherschutz, Umwelt- und Naturschutzorganisationen sowie Institutionen aus Bildung und Forschung. Die Bundesländer werden über die Vorsitzländer der betroffenen Gremien beteiligt. Sie alle bringen ihre Sichtweisen und Ideen in den Entstehungsprozess der NKWS ein.

Die Realität zeigt aber auch, dass ein Stakeholder-Prozess zu einem derart umfangreichen Thema wie der Kreislaufwirtschaft nie alle Interessierten direkt wird einbinden können. Die Veranstaltungsformate müssen arbeitsfähig, die Menge der beteiligten Stakeholder auch über einen längeren Prozess handhabbar bleiben. Daher richtet sich der Prozess an organisierte Interessenvertretungen. So ist sichergestellt, dass alle gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind und die unterschiedlichen Belange aller Bürgerinnen und Bürger im Prozess eine Stimme erhalten.

Zentrale Anlaufstelle für alle Informationen rund um die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ist ab 20. April 2023 die Webseite des Stakeholder-Prozesses. Hier sind in regelmäßigen Abständen Updates zum Stand der NKWS und der begleitenden Prozesse abrufbar.

Zudem steht die zentrale Geschäftsstelle des Stakeholder-Prozesses als Ansprechpartner für alle Fragen rund um die NKWS zur Verfügung. Sie kann telefonisch zu den üblichen Geschäftszeiten unter 030 53607763 oder per Mail unter info(at)dialog-nkws.de erreicht werden.