Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

Recycling

Die Bundesregierung erarbeitet derzeit eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Diese Strategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Damit wird ein Rahmen geschaffen, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung so zusammenführt, dass das Ziel des Koalitionsvertrages, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken, erreicht wird. Die NKWS soll eine Rahmenstrategie sein, in der die Bundesregierung Ziele, grundlegende Prinzipien und strategische Maßnahmen festlegt, die alle rohstoffpolitisch relevanten Strategien unterstützen.

Die Ziele

Umwelt- und Klimaschutz: Die NKWS soll einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung, zum Schutz der Biodiversität und zum Klimaschutz leisten. Die zirkuläre Wirtschaft und die Ressourcenschonung können einen Beitrag für Klimaneutralität und Dekarbonisierung leisten. So können in der Grundstoffindustrie (zum Beispiel bei der Produktion von Stahl, Aluminium, Kunststoffen und Zement/Beton) durch verstärkte Kreislaufführung und Nutzung sekundärer Rohstoffe in erheblichem Umfang THG-Emissionen und Energieverbräuche reduziert werden. In zentralen Branchen unserer Wirtschaft wird der überwiegende Teil der THG-Emissionen nicht bei der Produktion der Endprodukte, sondern bei der Gewinnung von Rohstoffen und der Herstellung von Vorprodukten verursacht. In der Chemieindustrie, im Maschinenbau und im Fahrzeugbau liegt der Anteil dieser THG-Emissionen beispielsweise zwischen 60 und 80 Prozent. Das Potenzial zur Reduktion durch zirkuläres Wirtschaften ist daher erheblich.

Zahnrad

Sichere Rohstoffversorgung: Die NKWS soll einen wesentlichen Beitrag zur Lösung des Knappheitsproblems durch sichere Rohstoffversorgung leisten, auch bei kritischen Rohstoffen wie seltenen Erden. Durch möglichst langen Ressourcenerhalt und Kreislaufführung soll die deutsche Wirtschaft Schritt für Schritt unabhängiger von Rohstoffimporten werden und damit die Resilienz der deutschen Wirtschaft gestärkt werden.

Die Ausgangslage

Als eine weltweit führende Wirtschaftsnation benötigt Deutschland große Mengen an Rohstoffen. Die aktuell hohen Bedarfe an neuen Investitionen, etwa für Wohnungen, erneuerbare Energien oder Verteidigung, lassen jedoch in den nächsten Jahren einen zusätzlichen Rohstoffbedarf erwarten. Außerdem liegt der Rohstoffkonsum pro Kopf in Deutschland deutlich über dem globalen Durchschnitt. Das in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie formulierte Ziel, den Rohstoffbedarf vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, wurde zwar erreicht, jedoch nicht im angestrebten Umfang. Deutschland hat in den letzten 30 Jahren eine hochwertige Entsorgung und wichtige Strukturen für eine Kreislaufwirtschaft aufgebaut, nicht nur bei Sammlung, Sortierung und Recycling von Abfällen, sondern auch mit einer umfassenden Produktverantwortung.

Gehackter Kunststoff

Dennoch sind die Rohstoffströme in der deutschen Wirtschaft immer noch in weiten Bereichen eher linear organisiert. So zeigen die vom Statistischen Amt der EU (Eurostat) erhobenen Daten, dass in Deutschland der Anteil der Sekundärrohstoffe am gesamten Rohstoffverbrauch nur circa 13 Prozent beträgt. Entsprechend ist der primäre Rohstoffverbrauch hoch und wird ohne gezielte Maßnahmen weiter steigen. Dies will die Bundesregierung ändern und die Transformation hin zu einem ressourcensparenden zirkulären System einleiten, das zu einer Reduktion des primären Rohstoffkonsums führen soll. Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll den Weg für diese Transformation beschreiben.

Strategieentwicklung und Stakeholderbeteiligung

Die Erarbeitung der NKWS durch das Bundesumweltministerium wird durch ein Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes und durch eine umfangreiche Stakeholderbeteiligung begleitet.

Link

Der Stakeholderprozess bietet einen Rahmen, um vielfältige Perspektiven, fachliche Hinweise und innovative Ideen aus Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik in den Meinungsbildungsprozess der Bundesregierung einzuspeisen. Kern des Prozesses bilden drei Gremien, zu denen jeweils unterschiedliche Akteursgruppen eingeladen wurden:

Gruppenfoto
  1. Im Dialogforum treffen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke etwa 20 Vertreterinnen und Vertreter deutscher Spitzenverbände. Es tagt zu Beginn und zum Abschluss des Stakeholderprozesses in Präsenz in Berlin und dient zum Austausch über Zielvorstellungen für eine NKWS und mögliche Beiträge der beteiligten Gruppen zu einer zirkulären Wirtschaft. Die Dialogwerkstatt lädt einen breiten Kreis von Stakeholdern mit dem Ziel ein, konkrete Vorschläge für Inhalte der Strategie zu diskutieren, Querschnittsthemen mit Relevanz für alle Handlungsfelder zu identifizieren und mögliche Zielkonflikte zu adressieren. Sie tagt teilweise digital, teilweise vor Ort in Berlin. Acht Runde Tische beschäftigen sich intensiv mit den fachlichen Handlungsfeldern der NKWS. Die Runden Tische tagen in Präsenz in Berlin und umfassen jeweils einen kleineren Kreis von Fachexpertinnen und Fachexperten aus Wirtschaft und Wissenschaft.
  2. Über die Gremien des Stakeholderprozesses hinaus bieten Online-Dialoge die Möglichkeit, Stellungnahmen und Kommentare zum erreichten Arbeitsstand abzugeben.
  3. Zentrale Anlaufstelle für alle Informationen rund um die NKWS ist die Webseite des Stakeholderprozesses, Hier sind in regelmäßigen Abständen Updates zum Stand der NKWS und der begleitenden Prozesse abrufbar.
https://www.bmuv.de/WS7029

FAQ Stakeholder-Prozess zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie

Was soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie bewirken?

Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) soll den Weg zu einer zirkulären Wirtschaft in Deutschland aufzeigen und darstellen, wie die Bundesregierung im Schulterschluss mit Wirtschaft und Gesellschaft die Rahmenbedingungen für diese Entwicklung verbessern kann. Mit der NKWS soll zirkuläres Wirtschaften zum Treiber für Klimaschutz werden. Neben Treibhausgas-Emissionen werden auch Artenschwund und Umweltverschmutzung reduziert. Zugleich wird zur sicheren Rohstoffversorgung beigetragen und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen gestärkt. Die NKWS wird als Rahmenstrategie der Bundesregierung ausgestaltet. Diese soll übergeordnete Ziele, Handlungsfelder, strategische Maßnahmen und Instrumente formulieren. Dabei werden Schnittstellen zu bereits existierenden nationalen und europäischen Strategien analysiert und berücksichtigt.

Stand: 20.04.2023

Wie entsteht die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie?

Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) soll im Dialog der Bundesregierung mit zentralen Partnerinnen und Partnern aus Wirtschaft und Gesellschaft entwickelt und umgesetzt werden. Nur so können alle wichtigen Belange und Kompetenzen angemessen berücksichtigt werden. Im Jahr 2023 führt das Bundesumweltministerium einen breit angelegten Dialogprozess mit relevanten Stakeholder-Gruppen durch. Außerdem wird die Erarbeitung der NKWS wissenschaftlich begleitet. Anfang 2024 soll die NKWS im Ressortkreis abgestimmt und danach vom Bundeskabinett verabschiedet werden.

Ein innerhalb der Bundesregierung abgestimmtes Grundlagenpapier zeigt auf, welche inhaltlichen Fragestellungen die Bundesregierung in Bezug auf Kreislaufwirtschaft als wichtig erachtet und bereits diskutiert.

Stand: 31.05.2023

Wie arbeitet die Bundesregierung beim Thema Kreislaufwirtschaftsstrategie zusammen?

Kreislaufwirtschaft ist ein Querschnittsthema. Viele Fachdisziplinen müssen in den Entstehungsprozess der Strategie einbezogen, zahlreiche Interessengruppen befragt werden, um eine ausgewogene, umsetzbare, und gleichzeitig ambitionierte Strategie für Deutschland zu entwickeln. Kein Akteur ist allein in der Lage dazu, eine nennenswerte Veränderung der Stoffströme und Wertschöpfungsketten in unserem Land und mit unseren internationalen Partnern zu erreichen.

Deswegen stimmen sich die betroffenen Ministerien innerhalb der Bundesregierung regelmäßig ab. Dafür wurde im Rahmen der vom Bundeskanzleramt verantworteten Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ein ressortübergreifendes Transformationsteam zum Thema Kreislaufwirtschaft eingerichtet. Dieses wird die Erstellung der NKWS fortlaufend begleiten und abstimmen.

Stand: 20.04.2023

Wie werden die Stakeholder in die Erarbeitung der Strategie eingebunden und welche Akteure sind dabei?

Der Stakeholder-Prozess begleitet die Erstellung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS). Er soll Schwerpunkte, Zielsetzungen und Instrumente, aber auch Herausforderungen für die NKWS identifizieren. Die Ergebnisse des Stakeholder-Prozesses werden in die Erarbeitung der Strategie einfließen. Das BMUV möchte so die relevanten Akteure von Anfang an mitnehmen und als Partnerinnen und Partner für die Erstellung und Umsetzung der NKWS gewinnen.

Stand: 20.04.2023

Welche Dialogformate werden im Stakeholder-Prozess umgesetzt?

Im Rahmen des Stakeholder-Prozesses kommen alle für die NKWS relevanten Akteursgruppen zusammen. Kern des Prozesses bilden vier Dialogformate, zu denen jeweils unterschiedliche Akteure eingeladen werden:

  • Im Dialogforum treffen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke Vertreterinnen und Vertreter deutscher Spitzenverbände. Dieses tagt zu Beginn und zum Abschluss des Stakeholder-Prozesses und dient dem Austausch über Zielvorstellungen für eine NKWS und über mögliche Beiträge der beteiligten Gruppen zu einer zirkulären Wirtschaft.
  • Die Dialogwerkstatt bindet einen breiten Kreis von Stakeholdern ein. Ziel ist dabei, konkrete inhaltliche Vorschläge für die Strategie zu diskutieren, Querschnittsthemen mit Relevanz für alle Handlungsfelder zu identifizieren und mögliche Zielkonflikte zu adressieren.
  • In Runden Tischen mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft wird intensiv in den einzelnen fachlichen Handlungsfeldern über Instrumente und Maßnahmen der NKWS beraten. Empfehlungen werden in die Dialogwerkstatt eingespeist.
  • Ein Online-Dialog in der zweiten Jahreshälfte bietet Organisationen und Verbänden über die Veranstaltungsformate hinaus die Möglichkeit, Stellungnahmen und Kommentare zum erreichten Arbeitsstand abzugeben.
Stand: 20.04.2023

Wie werden die Stakeholder für die Dialogformate ausgewählt?

Der Stakeholder-Prozess zur Begleitung der Bundesregierung bei der Erarbeitung der NKWS wurde bewusst breit angelegt. Er umfasst Beteiligte aus allen für die Umsetzung einer Kreislaufwirtschaft in Deutschland relevanten Gruppen aus Wirtschaft, Verbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, dem Verbraucherschutz, Umwelt- und Naturschutzorganisationen sowie Institutionen aus Bildung und Forschung. Die Bundesländer werden über die Vorsitzländer der betroffenen Gremien beteiligt. Sie alle bringen ihre Sichtweisen und Ideen in den Entstehungsprozess der NKWS ein.

Die Realität zeigt aber auch, dass ein Stakeholder-Prozess zu einem derart umfangreichen Thema wie der Kreislaufwirtschaft nie alle Interessierten direkt wird einbinden können. Die Veranstaltungsformate müssen arbeitsfähig, die Menge der beteiligten Stakeholder auch über einen längeren Prozess handhabbar bleiben. Daher richtet sich der Prozess an organisierte Interessenvertretungen. So ist sichergestellt, dass alle gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind und die unterschiedlichen Belange aller Bürgerinnen und Bürger im Prozess eine Stimme erhalten.

Stand: 20.04.2023

Wo und wie kann man sich am besten über die Inhalte der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie und den Stakeholder-Prozess informieren?

Zentrale Anlaufstelle für alle Informationen rund um die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ist ab 20. April 2023 die Webseite des Stakeholder-Prozesses. Hier sind in regelmäßigen Abständen Updates zum Stand der NKWS und der begleitenden Prozesse abrufbar.

Zudem steht die zentrale Geschäftsstelle des Stakeholder-Prozesses als Ansprechpartner für alle Fragen rund um die NKWS zur Verfügung. Sie kann telefonisch zu den üblichen Geschäftszeiten unter 030 53607763 oder per Mail unter info(at)dialog-nkws.de erreicht werden.

Stand: 20.04.2023

Kreislaufwirtschaft und Circular Economy

Mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie orientiert sich die Bundesregierung am Leitbild der "Circular Economy", wie es auch dem "Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft" zugrunde liegt. Der Begriff "Kreislaufwirtschaft" im Sinne des EU Aktionsplans umfasst alle Phasen der Wertschöpfung – von der Produktgestaltung und Produktion bis hin zu Verbrauch, Reparatur, Abfallbewirtschaftung und sekundären Rohstoffen, die in die Wirtschaft zurückgeführt werden.

In Deutschland gibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz eine sich vom Konzept der EU unterscheidende rechtliche Definition, die bestimmt, wie der Begriff "Kreislaufwirtschaft" im Rahmen des Gesetzes verwendet wird: "Kreislaufwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes sind die Vermeidung und Verwertung von Abfällen" (KrWG Paragraf 3 (19)).

Das Konzept des zirkulären Wirtschaftens, das alle Phasen von Material- und Produktlebenszyklen betrachtet, ermöglicht eine wesentliche Reduzierung der lebenszyklusweiten negativen Auswirkungen von Materialien und Produkten – unter anderem durch Einsparung von Primärmaterialien und deren Substitution durch Sekundärmaterialien. Zirkuläres Wirtschaften soll der Schonung natürlicher Ressourcen, dem Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit sowie der Rohstoffsicherung dienen. Aufgrund eines erheblichen Potentials zur Minderung der Emissionen von Treibhausgasen kann und soll zirkuläres Wirtschaften auch zum Klimaschutz beitragen.

Zirkuläres Wirtschaften ist dabei mehr als das Schließen der Stoffkreisläufe und nutzt unter anderem Produktgestaltung für höhere Lebensdauern und Reparierbarkeit von Produkten sowie ressourcenschonende Produktionsprozesse.