Klimaschutz und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen künftig im Bundesumweltministerium vereint
Carsten Schneider hat sein Amt als Bundesumweltminister angetreten. Nach seiner Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und einer Übergabezeremonie heute am Berliner Dienstsitz des Ministeriums hat er das Amt von seiner Vorgängerin Steffi Lemke übernommen. Mit ihm treten die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der Parlamentarische Staatssekretär Carsten Träger ihre Arbeit an. Das Bundeskabinett hat sich in seiner konstituierenden Sitzung gestern Abend auch mit dem Organisationserlass befasst. Der Erlass legt fest, dass das Ministerium in "Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit", kurz: BMUKN, umbenannt wird.
Bundesumweltminister Carsten Schneider: "Als Umweltminister komme ich in ein Haus mit großer fachlicher Expertise und ausgezeichnetem Ruf. Ich freue mich, in den nächsten Jahren den Klimaschutz voranzutreiben, für Erhalt und Verbesserung unserer natürlichen Lebensgrundlagen in Natur und Umwelt, für Böden, Wasser und Luft einzutreten. Klimaschutz und der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen liegen künftig im Bundesumweltministerium in einer Hand. Nur eine gesunde Natur kann uns helfen, das Klima und uns Menschen wirkungsvoll zu schützen. Es ist daher gut und richtig, dass der nationale und internationale Klimaschutz sowie der Natur- und Umweltschutz im Umweltministerium wieder gebündelt sind. Um den CO2-Ausstoß in Deutschland zu verringern, werden wir die Potenziale der Erneuerbaren Energien nutzen und uns für innovative Technologien einsetzen. Zentral sind auch ein ambitionierter Meeresschutz und eine Fortsetzung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz zur Stärkung der wichtigen Ökosysteme in Wäldern, Mooren und Gewässern. Gleichzeitig werden wir Städte und Gemeinden beim Naturschutz und bei der Klimaanpassung unterstützen, damit sie sich für die schon jetzt spürbaren Folgen des Klimawandels wappnen können. Darüber hinaus sind ein geringerer Verbrauch von Primärrohstoffen und der Aufbau einer effizienten Kreislaufwirtschaft zentrale Stellschrauben für den Umweltschutz. Im Bereich nukleare Sicherheit werde ich mich im Dialog mit allen Betroffenen dafür einsetzen, dass die Endlagersuche beschleunigt wird."
Carsten Schneider wurde am 23. Januar 1976 in Erfurt geboren. Nach dem Abitur und einer Ausbildung zum Bankkaufmann wurde er 1998 als jüngster Abgeordneter in den Deutschen Bundestag gewählt. Von 2005 bis 2013 war er haushaltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anschließend bis 2017 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Im Anschluss übernahm er das Amt des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion und war ab 2021 Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland.
Mit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers ändern sich Zuschnitt und Name des Ministeriums. Die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz wird künftig im Verantwortungsbereich des Bundesministeriums der Justiz angesiedelt sein. Aus dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Auswärtigen Amt erhält das Bundesumweltministerium die Verantwortung für den nationalen und internationalen Klimaschutz, der bereits in der 19. Legislaturperiode (14. März 2018 bis 8. Dezember 2021) hier verankert war. Daher ändert sich auch der Name des Ministeriums in "Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit", kurz: BMUKN.