F+E-Vorhaben "Legal Regulation of the Effects of Military Activity on the Environment"

Bundesminister Jürgen Trittin übergab am Rande der Second International Conference on Early Warning am 16.10.2003 in Bonn eine Studie zum Thema Umweltschutz und Völkerrecht im Krieg an den Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Prof. Klaus Töpfer. Mit diesem Beitrag sollen die Bemühungen von UNEP im Rahmen seines 10-Jahres-Völkerrechtsprogramms (sogenanntes Montevideo III-Programm) und die internationale Diskussion zu dieser Thematik vorangebracht werden. Die Studie "Legal Regulation of the Effects of Military Activity on the Environment" enthält eine Bestandsaufnahme der für den Umweltschutz relevanten Regeln des Kriegsvölkerrechts für internationale und interne Konflikte; die Geltung des Umweltvölkerrechts in kriegerischen Auseinandersetzungen wird untersucht; und mögliche völkerrechtliche bzw. völkerrechtsrelevante faktische Maßnahmen, um den Schutz der Umwelt unter Kriegsbedingungen zu verbessern, werden – auch unter den bei einem solchen Thema naheliegenden Machbarkeitsgesichtspunkten – diskutiert.

Die von dem amerikanischen Völkerrechtsprofessor Daniel Bodansky geschriebene Studie ist in der Serie Berichte des Umweltbundesamtes als Band 5/03 im Erich Schmidt Verlag, Berlin, erschienen (ISBN 3-503-07819-3). Das Buch umfasst 126 Seiten einschließlich eines kurzen Anhangs, der die wichtigsten relevanten Rechtsvorschriften wiedergibt, und ist zum Preis von 34.- Euro beziehungsweise 56.- Schweizer Franken im Buchhandel oder direkt beim Verlag erhältlich (Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Genthiner Str. 30 G, D-10785 Berlin, Fax +49-30-25 00 85-870, www.ESV.info).

In einem Statement zum Internationalen Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten am 6. November 2003 ging UNEP-Exekutivdirektor Prof. Klaus Töpfer ausführlich auf die in der Studie angesprochene Problematik ein und rief dazu auf darüber nachzudenken, welche Schritte als nächstes notwendig sind, um das Kriegsrecht in ein nachhaltigeres 21. Jahrhundert hinüberzuleiten. In einem Statement aus demselben Anlass appellierte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, an die internationale Gemeinschaft zu prüfen, wie rechtliche und andere Mechanismen gestärkt werden können, um den Schutz der Umwelt in Kriegszeiten zu fördern.