Die Antarktis

Die Antarktis ist ein Kontinent der Extreme mit weltweit einzigartigen Wetter- und Klimabedingungen, einem noch weitgehend unbeeinflussten natürlichen Ökosystem sowie ursprünglichen Lebensgemeinschaften der Land-, Wasser-, Gletscher- und Meeresumwelt. Die Polargebiete sind Schlüsselregionen für die Klimaentwicklung und damit für das Leben auf der Erde.

Das BMUV bestimmt die allgemeine Ausrichtung der deutschen Umweltschutzpolitik in der Antarktis. Hierbei bündelt es seine Erfahrungen im Umweltschutz in unterschiedlichen Bereichen und arbeitet eng mit anderen Bundesministerien und anderen Behörden wie dem Umweltbundesamt, dem Bundesamt für Naturschutz oder dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie zusammen. Ziel ist ein ganzheitlicher Ansatz für antarktischen Umweltschutz und Forschung.

Aktuelles

Deutschland wird unter Federführung des Auswärtigen Amtes vom 23. Mai bis 2. Juni 2022 die jährliche Konferenz der Vertragsstaaten des Antarktis-Vertrags in Berlin ausrichten.

Umweltschutz

Die Antarktis wird mit dem Umweltschutzprotokoll zum Antarktisvertrag durch die umfassendsten Anforderungen für den Umweltschutz geschützt, die jemals für eine Region der Erde in einem bindenden internationalen Übereinkommen erarbeitet wurden. Es beinhaltet spezifische Regelungen für das Verhalten in der Antarktis, die beispielsweise für Forschungs- und touristische Aktivitäten gelten, aber auch die Umweltverträglichkeit neuer Forschungsstationen betreffen.

Die Vorschriften des Umweltschutzprotokolls wurden in das deutsche Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz überführt. Danach müssen deutsche Vorhaben in der Antarktis vom Umweltbundesamt als ausführender Behörde genehmigt werden, wobei das Umweltbundesamt teilweise mit anderen Behörden zusammenarbeitet. Das BMUV übt die Fach- und Rechtsaufsicht über den nachgeordneten Bereich aus.

Darüber hinaus stellt das BMUV Mittel für zielgerichtete Forschung bereit. Damit unterstützt das BMUV qualifizierte Wissenschaftler dabei, verschiedene Aspekte von Umwelteinwirkungen auf die und in der Antarktis zu untersuchen.

Meeresnaturschutz

Neben dem Antarktisvertrag ist auch das Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis wichtig für den Schutz der antarktischen Umwelt und des einzigartigen Südpolarmeers. Mit der Überwachung des Übereinkommens ist die CAMLR-Kommission betraut, der 25 Staaten angehören und für die in Deutschland das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft federführend ist. Sie legt Quoten für den Fischfang in antarktischen Gewässern fest und bemüht sich zudem um die Einrichtung von Meeresschutzgebieten. Ein wesentlicher Erfolg war die Ausweisung des bisher größten Meeresschutzgebietes im Rossmeer im Jahr 2016. Gegenwärtig setzt sich Deutschland, unter anderem das BMUV, im Verbund mit anderen Staaten und der EU dafür ein, die Ausweisung eines Meeresschutzgebietes im Weddellmeer mit unberührter Flora und Fauna durch die CAMLR-Kommission zu erreichen.

Rechtsetzung

Für die Wirksamkeit der völkerrechtlichen Vereinbarungen mussten das Umweltschutzprotokoll und seine Anlagen in nationales Recht übertragen werden. Diese nationale Rechtsetzung wird durch das BMUV vorbereitet. Neben dem deutschen Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz wurde beispielsweise zur Umsetzung der 6. Anlage des Umweltschutzprotokolls das deutsche Umsetzungsgesetz zum Antarktis-Haftungsannex geschaffen, das die Haftung bei umweltgefährdenden Notfällen betrifft. Daneben überführt die Antarktis-Schutzgebietsverordnung die völkerrechtlich beschlossenen Regelungen für besonders geschützte Gebiete oder historische Stätten und Denkmäler in der Antarktis in deutsches Recht.

Hintergrund zum Antarktis-Haftungsgesetz

Die Bundesrepublik Deutschland hat am 15. September 2017 die Genehmigungsurkunde zum sogenannten Haftungsannex des Antarktis-Vertragsregimes beim Verwahrer in Washington, D.C., hinterlegt. Damit haben von den für das Inkrafttreten erforderlichen 28 Konsultativstaaten 15 die Haftungsregeln genehmigt. Vorausgegangen war die Verabschiedung der für die Umsetzung in Deutschland erforderlichen Gesetze: des Antarktis-Haftungsgesetzes sowie des Vertragsgesetzes zum Haftungsannex. Die Haftungsregeln für private und staatliche Akteure bei umweltgefährdenden Notfällen in der Antarktis ergänzen das Umweltschutzprotokoll zum Antarktisvertrag. Verursacher solcher Notfälle haften danach für Vorsorge- und Gegenmaßnahmen sowie die Beseitigungskosten. Bereits die Verabschiedung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag etablierte eine umfassende Ordnung für den Schutz der antarktischen Umwelt. Die Widmung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft dienendes Naturreservat unterstreicht das hohe Schutzniveau. Die jetzt vorliegenden Haftungsregeln vervollständigen diesen Schutz der Antarktis durch Sekundärregelungen, aber auch Pflichten zur Leistung von Sicherheiten für potenzielle Umweltgefährdungen. Der Antarktis-Vertrag enthält mit seinem Umweltschutzprotokoll und dem Antarktis-Haftungsannex die umfangreichsten Regelungen zum Umweltschutz, die jemals für einen Kontinent und seine Seegebiete erarbeitet wurden.


Kommission unabhängiger wissenschaftlicher Sachverständiger

Das BMUV beruft im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung die unabhängige Kommission wissenschaftlicher Sachverständiger nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz zum Antarktis-Vertrag. Die Kommission berät das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbehörde bei der Beurteilung der Auswirkungen wissenschaftlicher Tätigkeiten auf die antarktische Umwelt. Die Umweltauswirkungen von Forschungsprojekten müssen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens kompetent bewertet werden, damit möglichst hoher wissenschaftlicher Erkenntnisgewinn mit möglichst wenig Beeinträchtigung des antarktischen Lebensraums einhergeht. Deutschland hat mit seinem Modell der Sachverständigenkommission, deren Ansatz unter den Vertragsparteien des Antarktisvertrags wohl einzigartig ist, in den letzten Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht.