Kampagne "Nein zur Wegwerfgesellschaft"

Fragen und Antworten zum 5-Punkte-Plan des BMU für weniger Plastik und mehr Recycling

FAQ Plastiktüten-Verbot

Warum werden Plastiktüten verboten?

Einweg-Plastiktüten sind ein klassisches Wegwerfprodukt. 20 Minuten – länger wird so eine Tüte in der Regel nicht genutzt. Das ist Ressourcenverschwendung. Die Tüten werden zudem oft unachtsam weggeworfen. Landen sie in der Umwelt und nicht in der gelben Tonne, verbleiben sie dort viele Jahrzehnte. Im schlimmsten Fall können sie bei Vögeln oder Meerestieren schwere Schäden anrichten und als Mikroplastik in der Nahrungskette auch wieder beim Menschen ankommen.

Deshalb gibt es seit 2016 eine Vereinbarung mit dem Handel, der seither Tüten nur noch gegen Bezahlung abgibt. Es hat sich gezeigt: die Tüte ist mittlerweile ein Auslaufmodell. In Deutschland wurden 2019 noch 1,49 Milliarden leichte Plastiktüten mit Wandstärken unter 50 Mikromtern in Umlauf gebrafcht, das sind etwas 18 Platiktüten pro Einwohner. Das sind rund 14 Prozent weniger als noch 2018. Diese Entwicklung sichern wir nun ab. Mit einem Verbot kommen wir jetzt auf Null. Das gilt dann auch für die Händler, die sich bislang nicht an der Vereinbarung beteiligt haben.

Welche Plastiktüten werden verboten?

Verboten werden Einweg-Plastiktüten mit einer Wandstärke von unter 50 Mikrometer (μm), die auch die bisherige Vereinbarung mit dem Handel umfasst. Die besonders dünnen Einweg-Plastiktüten, die Hemdchenbeutel, bleiben weiter erlaubt. Verboten werden auch sogenannte Bioplastiktüten, die keine umweltfreundliche Alternative zu sonstigen Plastiktüten darstellen.

Warum verbietet das BMU nicht auch die dünnen Hemdchenbeutel?

Für "Hemdchenbeutel" gibt es kaum umweltfreundliche Alternativen. Außerdem sorgen sie für einen hygienischen Umgang mit Lebensmitteln. Würden sie heute verboten werden, kämen neue (Vor-)Verpackungen auf den Markt, was wiederum zu mehr Verpackungsabfall führen würde.

Für diese Beutel mit weniger als 15 Mikrometer Wandstärke sieht die EU-Richtlinie Ausnahmen vor, sofern dies aus hygienischen Gründen erforderlich ist oder deren Verwendung zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen beiträgt. Diese Ausnahmen werden auch in Deutschland gelten. In den Obst- und Gemüseabteilungen der Supermärkte nutzten Kundinnen und Kunden 2019 etwas 3 Milliarden "Hemdchenbeutel", das sind rund 1 Prozent weniger als 2018.

Gleichwohl setzen derzeit bereits mehrere Handelsketten abfallvermeidende Alternativen für diese besonders leichten Plastiktüten ein. Einige Handelsketten haben bereits damit begonnen bei Gemüse Verpackungen gänzlich wegzulassen. Das ist der richtige Ansatz. Denn es muss darum gehen, insgesamt weniger Verpackungen einzusetzen.

Auf welche Alternativen können die Verbraucherinnen und Verbraucher umsteigen?

Mehrweg-Taschen aus Plastik und Polyester sind gute Alternativen. Je häufiger sie benutzt werden, desto umweltfreundlicher sind sie. So ist eine Mehrweg-Tragetasche aus Plastik bereits nach drei Nutzungen umweltfreundlicher als eine Einweg-Plastiktüte. Mehrweg-Tragetaschen werden vorwiegend aus recyceltem Material hergestellt, Einweg-Plastiktüten dagegen eher aus Rohöl. Besonders umweltfreundlich sind Mehrweg-Tragetaschen aus Polyester. Sie sind sehr leicht und halten besonders lange. Auch selbst mitgebrachte Taschen, Körbe, Rucksäcke oder Ähnliches sind gute Alternativen.

Wie ist die Ökobilanz der Alternativen?

Am umweltfreundlichsten sind Mehrweg-Tragetaschen aus recyceltem Kunststoff oder aus Polyester. Natürlich sind auch mitgebrachte Körbe, Rucksäcke gute Alternativen. Bei Stoffbeuteln muss man darauf achten, dass sie entweder aus Recyclingmaterial stammen oder ihr Grundstoff aus der ökologischen Landwirtschaft kommt, zum Beispiel bei Flachs oder Baumwolle. Vor allem kommt es darauf an, dass sie oft wiederverwendet werden. Papiertüten sind nicht wirklich besser als Einweg-Plastiktüten. Allerdings werden sie eher recycelt und landen selten in der Umwelt, wo sie auch nicht lange verbleiben, weil die Papierfasern schnell zerfallen. Außerdem werden viele Papiertüten aus Recyclingpapier hergestellt.

Sind Bioplastiktüten eine Alternative?

Nein. Auch Kunststoffe aus Pflanzen wie Zucker, Kartoffeln oder Mais sind nicht unbedingt umweltfreundlicher. Sie lassen sich kaum recyceln und der Anbau von Pflanzen für die Kunststoffproduktion ist häufig mit verstärktem Pestizideinsatz verbunden und findet in Monokulturen statt. Gelangen sie in die Umwelt, verbleiben sie dort sehr lange und können genauso schädlich wirken wie Rohöl-Kunststoffe. Auch Tragetaschen aus biologisch abbaubare Kunststoffen sind nicht umweltfreundlich. Sie bauen sich in der Natur kaum ab und sie verleiten dazu, sie nicht sachgerecht zu entsorgen.

Warum verbietet das BMU ein Produkt, was nur einen kleinen Anteil an den Kunststoffprodukten hat?

Plastiktüten gelten als Inbegriff der Ressourcenverschwendung: sie werden nur kurz genutzt und landen oft in der Umwelt, und nicht in der gelben Tonne für das Kunststoffrecycling. Bei Abfalluntersuchungen an Meeresstränden wurden zum Beispiel häufig Tütenreste gefunden. Außerdem sind Plastiktüten leicht zu ersetzen, siehe Frage "Auf welche Alternativen können die Verbraucherinnen und Verbraucher umsteigen?". Das Verbot von Einweg-Plastiktüten ist nur ein Schritt. Noch 2021 werden weitere Einweg-Plastikartikel verboten. Dazu zählen Plastikgeschirr oder Rührstäbchen. Mit dem Handel wollen wir zudem weitere Maßnahmen vereinbaren, um den Einsatz von Einweg-Verpackungen deutlich zu reduzieren. Beim Runden Tisch des Bundesumweltministeriums zu diesem Thema stellten verschiedene Handelsunternehmen ihre Initiativen zur Abfallvermeidung vor. Dazu zählen unter anderem Mehrwegnetze, Mehrwegbehälter in der Logistikkette und der Verzicht von Verpackungen bei Obst und Gemüse. Deutlich vergrößert werden soll zudem die Anzahl recyclingfähiger Verpackungen. Das ist der richtige Ansatz. Denn es muss darum gehen, insgesamt weniger Verpackungen einzusetzen.

Für Verbote von überflüssigen Plastikverpackungen nutzen wir alle Möglichkeiten aus, die uns das Europarecht bietet. Denn im Binnenmarkt kann nicht ein einzelner Mitgliedstaat einfach so ohne europäische Rechtsgrundlage Produkte oder ihre Verpackungen verbieten. Im Fall der Plastiktüten erlaubt eine eigene EU-Richtlinie zur Reduzierung des Plastiktütenverbrauchs regulierende Maßnahmen bis hin zum Verbot. Auch das Verbot von Strohhalmen, Plastikgeschirr und anderem überflüssigem Einwegplastik ab Sommer 2021 basiert auf einer EU-Richtlinie. Gegenüber der EU-Kommission setzen wir uns dafür ein, weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Plastik und zum besseren Recycling zu beschließen.

Was hat die freiwillige Vereinbarung mit dem Handel zur entgeltlichen Abgabe von Plastiktüten bislang gebracht?

Seit 2016 kosten praktisch alle Plastiktüten im deutschen Handel Geld. Der Verbrauch dieser Tüten ist in der Folge um rund zwei Drittel zurückgegangen. Und er geht weiter zurück. Der Handel hat sich verpflichtet, die Verbrauchsentwicklung jährlich durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut analysieren zu lassen und in Form eines Monitoringberichts hierüber zu berichten.

Diesen zweifelsfreien Erfolg der freiwilligen Vereinbarung setzen wir nunmehr mit dem Verbot leichter Kunststofftragetaschen konsequent fort. Mit dem Verbot erreichen wir auch diejenigen Händler, die an der freiwilligen Vereinbarung nicht teilgenommen haben.

Haben sich Verbraucherinnen und Verbraucher statt für Plastiktüten im Supermarkt stärker für Papiertüten entschieden oder vermehrt eigene Mehrwegtüten mitgebracht?

Der Verbrauch an Papiertüten ist seit Inkrafttreten der freiwilligen Vereinbarung gestiegen, allerdings nicht in dem Maße, wie der Verbrauch an Plastiktüten zurückgegangen ist. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher vermehrt Mehrwegbehältnisse zum Transport ihrer Einkäufe nutzen, liegt nahe.

Was passiert bei Verstößen gegen das Plastiktütenverbot?

Bieten Händler weiterhin Einweg-Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer an, müssen sie mit Strafen bis zu 100.000 Euro rechnen.

FAQ Kunststoffabfälle

Warum steigen die Mengen an Verpackungsabfällen aus Kunststoff in Deutschland an?

Die Gründe dafür sind vielfältig. Vor allem neue Konsumtrends sind dafür verantwortlich, zum Beispiel eine deutliche Zunahme des Außer-Haus-Verzehrs oder eine deutliche Zunahme des Versandhandels. Auch der Trend hin zu mehr Single-Haushalten und anspruchsvolle Hygienevorschriften tragen dazu bei. Darüber hinaus führt seit März 2020 die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundenen Schließungen der Gastronomie zu einem Anstieg des Take-away-Verkaufs. Erste Berichte aus der Entsorgungswirtschaft deuten darauf hin, dass es dadurch auch zu einem Anstieg der weggeworfenen To-go-Verpackungen gekommen ist.

Wie können Verbraucherinnen und Verbraucher überflüssige Artikel aus Plastik vermeiden?

Überall, wo Überflüssiges weggelassen werden kann, sollte dies auch geschehen. Das gilt nicht nur für Kunststoff. Vor allem braucht es mehr Bewusstsein beim Konsum und alternative Angebote. Dort, wo dies nicht ausreicht, können auch Produkteinschränkungen oder -verbote eingesetzt werden. Solche Verbote dürfen wegen der gemeinsamen EU-Binnenmarktregeln nicht auf nationaler Ebene allein bezogen auf Deutschland erlassen werden. Hierzu bedarf es EU-weiter Vorgaben. So geschehen mit dem Verbot leichter Kunststofftragetaschen. Darüber hinaus sind EU-weit bestimmte Plastikartikel, die in der Regel nur kurz benutzt werden und häufig in der Umwelt, vor allem auch im Meer landen, ab Juli 2021 verboten. Dazu zählen Strohhalme, Rührstäbchen, bestimmte Einwegbecher oder Plastikbesteck.

Wie vermeiden Handel und Transportgewerbe überflüssige Verpackungen aus Kunststoff?

Etwa die Hälfte der Verpackungsmaterialien wird deutschlandweit für Verpackungen eingesetzt, die bei privaten Endverbrauchern landen. Die andere Hälfte besteht aus industriellen Verpackungen oder in Logistikanwendungen. Der Handel ergreift bereits heute eigene Initiativen, um mehr Verpackung zu vermeiden. Zum Beispiel werden Bananen und Süßkartoffeln in Pilotversuchen auf der eigenen Schale mit einer Codierung versehen, die eine Art Preisschild und Herkunftsangabe darstellt.

Mehrere Supermarktketten und Hersteller haben auch bereits angekündigt, in den kommenden Jahren weniger Verpackungen einsetzen zu wollen, indem sie zum Beispiel auf wiederverwendbare Verpackungen für Frischwaren setzen. Wichtig ist zudem die Arbeit von Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen, die regelmäßig auf unnötige Verpackungen hinweisen.

Auch in der Logistikbranche gibt es erste verschiedene Ansätze, die Menge an Verpackungsmaterialien weiter zu verringern. So wird geprüft, für welche Bereiche der Logistik Mehrwegverpackungen eingesetzt werden können, wie sie beim Handling von Briefpost oder bei der Blumenlogistik eingesetzt werden. Das BMU will im Rahmen eines fortlaufenden Dialogprozesses mit dem Handel klären, bei welchen Produkten und Anwendungsbereichen Verpackungen weiter vermindert oder weggelassen werden können.

Wie viele Kunststoffe werden durch unsere Maßnahmen zukünftig mehr im Kreislauf gehalten?

Allein die erhöhten Recyclingquoten werden dafür sorgen, dass deutlich mehr Kunststoffverpackungen gesammelt, sortiert und recycelt werden müssen. Schätzungen gehen davon aus, dass im Jahr 2022 im Vergleich zu heute mehr als 400.000 Tonnen Kunststoffverpackungen zusätzlich recycelt werden.

Was tut Deutschland, um die illegale Entsorgung von Plastikmüll in Ent-wicklungsländer zu stoppen?

Deutschland hat sich lange Zeit für strengere Regeln beim Export von Kunststoffabfällen eingesetzt. Seit dem 1. Januar 2021 gilt in Deutschland, der EU und vielen anderen Ländern der Welt die verschärfte Regelung, nach der Kunststoffabfälle, die vermischt oder verschmutzt sind, nicht mehr exportiert werden dürfen. Sortenreine Kunststoffabfälle hingegen, die sich leicht recyceln lassen, sind ein wertvoller Rohstoff, der weiterhin unter staatlicher Kontrolle gehandelt werden darf. Bei diesen Abfällen gibt es keinen Anreiz für unsachgemäße Entsorgung in der Umwelt, denn die Importeure haben Geld dafür bezahlt.

Bereits seit 2019 geht Deutschland aber einen deutlichen Schritt weiter. Das Verpackungsgesetz enthält verschärfte Regelungen zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Verwertung von Kunststoffverpackungen. Demnach ist die „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ ermächtigt, von den dualen Systemen im Rahmen ihrer jährlichen Mengenstromnachweise den konkreten Nachweis einer ordnungsgemäßen Verwertung auch der exportierten Mengen systembeteiligungspflichtiger Verpackungsabfälle zu verlangen. Darüber hinaus baut die sogenannte Zentrale Stelle Verpackungsregister aktuell ein neues umfassendes Verpackungsregister auf, welches unter anderem den Bundesländern die Kontrolle von Exportwegen erleichtert. Schon heute zeichnet sich ein Trend ab: Verpackungsabfälle werden insgesamt immer öfter in Europa recycelt. Ist der Hersteller an ein duales System angeschlossen, werden dessen Abfälle vollständig in Europa recycelt.

FAQ Mehrwegverpackungen

Was muss ich beachten, wenn ich eigene Mehrwegdosen zum Auffüllen ins Geschäft mitnehme?

Entgegen vieler Annahmen, gibt es keine lebensmittel- oder hygienerechtliche Vorschriften, die die Nutzung von Mehrwegverpackungen unmöglich machen.

Natürlich ist der jeweilige Händler für die Sicherheit der von ihm in Verkehr gebrachten Lebensmittel verantwortlich. So hat er beispielsweise die allgemeinen Hygienevorschriften nach der VO (EG) Nr. 852/2004 zu erfüllen und bei der Ausgabe von Mehrwegverpackungen ein geeignetes, als sicher anerkanntes Lebensmittelkontaktmaterial auszuwählen.

Wenn aber Lebensmittel oder Getränke in vom Kunden mitgebrachte Dosen oder Becher gefüllt werden, beschränkt sich die Verantwortung des Verkäufers jedoch auf die einwandfreie Beschaffenheit des Lebensmittels bis zum Befüllungsvorgang. Da das Behältnis Kundeneigentum ist und auf explizite Veranlassung des Kunden befüllt wird, also nicht vom Verkäufer in Verkehr gebracht wird, kann ihm keine Verantwortung für die Eignung und Beschaffenheit des Behältnisses zugerechnet werden.

Hingegen hat der Verkäufer weiterhin vollumfänglich die Verantwortung für hygienisch einwandfreie betriebliche Prozesse. Insbesondere hat er durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass beim Herstellen bzw. beim Befüllen das Risiko einer Kontamination des Umfelds oder anderer Lebensmittel durch das kundeneigene Behältnis beherrscht und minimiert wird. Dies gilt sowohl für die Abgabeformen mit Bedienung als auch für Einrichtungen mit Selbstbedienung.

Wer muss die Mehrwegpflicht aus dem Verpackungsgesetz einhalten?

Die neue Mehrwegangebotspflicht nach Paragraf 33 des Verpackungsgesetzes richtet sich an Letztvertreiber von Lebensmittelverpackungen und Bechern aus Einwegplastik. Das sind diejenigen, die mit Essen oder Getränken befüllte To-Go-Verpackungen an Verbraucherinnen und Verbraucher verkaufen, also in der Regel die Gastronomiebetriebe, wie zum Beispiel Restaurants, Cafés, Bistros, aber auch Kantinen und Cateringbetriebe.

Von der Pflicht ausgenommen sind zum Beispiel Imbisse, Spätkauf-Läden und Kioske, in denen insgesamt fünf Beschäftigte oder weniger arbeiten und die eine Ladenfläche von nicht mehr als 80 Quadratmetern haben. Aber sie müssen den Kundinnen und Kunden ermöglichen, deren eigene Mehrwegbehälter zu befüllen.

Ketten, wie zum Beispiel Bahnhofsbäckereien, können von der Ausnahme für kleine Unternehmen keinen Gebrauch machen. Zwar mag ihre Verkaufsfläche kleiner als 80 Quadratmeter sein. Aber wenn im gesamten Unternehmen insgesamt mehr als fünf Beschäftigte arbeiten, gilt die Ausnahme nicht für sie.

Wie ist die Ökobilanz von Mehrwegbechern im Vergleich zu Coffee-to-go-Bechern?

Mehrwegbecher, insbesondere solche ohne Einwegdeckel, sind Einwegbechern aus ökobilanzieller Sicht dann überlegen, wenn sie möglichst oft genutzt werden und somit möglichst oft Einwegbecher substituieren. In die Betrachtung müssen allerdings auch weitere Faktoren wie die Bechergröße, das eingesetzte Material oder die eingesetzte Materialmenge einfließen. Als Faustformel kann man sagen, dass Mehrwegbecher mehr als zehnmal, besser noch mehr als 25-mal genutzt werden sollten, um ihre ökologischen Vorteile voll ausspielen zu können.

Warum werden Einweg-Kaffeebecher nicht komplett verboten?

Ein Verbot von bestimmten Verpackungen oder Verpackungsarten ist mit den europarechtlichen Vorgaben der Verpackungsrichtlinie nicht vereinbar. Die Einwegkunststoffrichtlinie ermöglicht nur Maßnahmen zur Reduzierung des Verbrauchs von Einwegbechern, kein allgemeines Getränkebecherverbot.

Hinzu kommt, dass ein Komplettverbot zurzeit auch ökologisch nicht sinnvoll ist. Für Reisende und Pendler ist es zum Beispiel unmöglich, einen am Reiseort erworbenen Becher zurückzugeben. Die würden wohl eher im Müll landen. Ab 2023 dagegen können sich Verbraucherinnen und Verbraucher sicher sein, in jedem größeren Laden einen Mehrwegbecher zu erhalten. Bis dahin haben sich sicher auch bundesweit mehrere einheitliche Mehrwegsysteme etabliert. Dadurch sinkt die Hemmschwelle, auch tatsächlich einen Mehrwegbecher zu fordern.

Sind alle Pfandflaschen auch Mehrwegflaschen?

Nicht alle Pfandflaschen sind Mehrwegflaschen. Rechtlich vorgegeben ist, dass für die meisten Einwegflaschen ein Pfand von in der Regel 0,25 Euro pro Flasche zu erheben ist. Dies gilt für die 1,5 Liter PET-Flasche, die im Discounter angeboten und über Pfandautomaten zurückgenommen wird. Auf Mehrwegflaschen gibt es ein freiwillig erhobenes Pfand, zum Beispiel bei Bier-Mehrwegflaschen. Die Höhe des Pfandes richtet sich nach dem Wert der Flasche und variiert zwischen 8 Cent und 1 Euro pro Flasche.

Wie lassen sich Einweg von Mehrweggetränkeverpackungen im Handel unterscheiden?

Um die Unterscheidbarkeit von Einweg- und Mehrweggetränken zu verbessern, ist der Handel gemäß Verpackungsgesetz deswegen seit dem 1. Januar 2019 verpflichtet, am Regal deutlich darauf hinzuweisen, um welche der beiden Verpackungsarten es sich handelt. Darüber hinaus haben sich nahezu alle Hersteller und Vertreiber von Getränken in Einwegflaschen verpflichtet, diese Flaschen freiwillig mit einem "Einweg"-Hinweis zu kennzeichnen. Viele Abfüller kennzeichnen Mehrwegfaschen mit einem Mehrweg-Logo.

FAQ Einwegverpackungen

Warum gibt es eine Pfandpflicht für Einweg- und Mehrwegverpackungen?

Wesentliches Ziel der Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen ist die Förderung bestehender Mehrwegsysteme. Außerdem wird mit dem Pfand verhindert, dass Verpackungen in der Umwelt landen. Es garantiert durch die sortenreine Sammlung im Pfandsystem zudem das hochwertige Recycling von Einwegverpackungen. So verbessert sich ihre Ökobilanz, trotzdem schneiden diese in den allermeisten Fällen nicht besser als Mehrwegverpackungen ab.

Wie funktioniert das Rückgabesystem für Getränkeverpackungen?

Leere, bepfandete Einweg-Getränkeverpackungen können überall dort zurückgegeben werden, wo pfandpflichtige Einweg-Getränke in Verpackungen des gleichen Materials verkauft werden. Getränkehändler können die Rücknahme aus folgenden Gründen verweigern: Händler müssen nur die Verpackungsmaterialien zurücknehmen, die sie auch verkaufen. Verkauft der Händler zum Beispiel keine Getränke in Dosen, ist er auch nicht zur Rücknahme von Dosen verpflichtet. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 200 Quadratmeter können die Rücknahme auf die Marken beschränken, die sie auch in ihrem Angebot haben. Pfand kann nur erstattet werden, wenn das Pfandkennzeichen auf der Verpackung erkennbar ist.

Wer den genannten Rücknahmepflichten nicht nachkommt und kein Pfand erstattet, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Was passiert mit gebrauchten Einwegflaschen?

Nach der Rückgabe wird die Flasche geschreddert; der Werkstoff Polyethylenterephtalat, kurz PET wird zu über 97 Prozent recycelt. Dieser Kunststoff geht sortenrein ins Recycling und wird als PET erneut eingesetzt.

Könnte man auch ein Pfand auf andere Verpackungen einführen, zum Beispiel Pizzakartons?

Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kommunen beschweren sich vor allem im Sommer über weggeworfene Pizza-Kartons im Park und überquellende Mülleimer. Das ist ein ärgerliches, lokales Problem, das wir vor Ort in den Kommunen lösen müssen.

Pizzakartons können gut recycelt werden. Sie können über die Altpapiersammlung entsorgt werden, auch wenn sie beschmutzt sind. Denkbar ist daher, dass in Parks ausreichend Sammelbehälter aufgestellt werden, um die Mülltrennung vor Ort einfacher zu machen.

Am besten sind natürlich Mehrweglösungen, weil sie für die Aufbewahrung von Lebensmitteln die umweltfreundlichste Lösung sind.

Die Einführung einer bundesweit gültigen Pfandpflicht auf Pizzakartons würde einen enormen Aufwand für alle Beteiligten bedeuten. Denn hinter der Pfandpflicht stünde ein einheitliches System zum Sammeln, Transportieren, Entsorgen der Kartons. Ein solches System müsste erst etabliert werden, was mit hohen Kosten verbunden ist. Diese Kosten würden die Hersteller und Vertreiber wohl an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben.

Warum führt das BMU keine Zwangsabgabe für Einweggetränkeverpackungen ein?

Vor allem Umweltverbände fordern eine Abgabe oder Steuer auf Einweggetränkeverpackungen, um die Preisdifferenz zwischen Einweg und Mehrweg zu erhöhen. Dadurch sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher statt Einweg Mehrweg kaufen. Um eine solche Lenkungswirkung zu erzielen, müsste die Abgabe sehr hoch ausfallen und den Grundpreis des Getränks teilweise um das Doppelte bis Dreifache übersteigen. Solch eine drastische Preiserhöhung ließe sich mit dem Grundgesetz, das den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vorschreibt, nur schwer vereinbaren.

Wie werden die Recyclingquoten durch das neue Verpackungsgesetz erhöht?

Die von Industrie und Handel finanzierten dualen Systeme müssen zukünftig deutlich höhere Recycling-Quoten erreichen. Das heißt: aus den jeweiligen Verpackungen müssen also wesentlich mehr Wertstoffe wiedergewonnen werden, aus Papier muss wieder neues Papier, aus Kunststoffen müssen wieder neue Kunststoffe werden. Wie groß diese Mengen mindestens sein müssen, legen die Quoten fest. Das Verbrennen beziehungsweise die energetische Verwertung der Abfälle zählt nicht zum Recycling.

Die Quoten gelten für Verpackungen, die bei dualen Systemen lizenziert sind und von ihnen erfasst werden. Die Recycling-Quote für Kunststoffverpackungen im dualen System soll von heute 36 auf 63 Prozent bis zum Jahr 2022 ansteigen (Stufe 1, 2019: 58 Prozent). Noch höhere Recycling-Quoten sind bei anderen Materialien vorgesehen: bei Metallen 90 Prozent (heute bei Aluminium 60 Prozent, bei Weißblech 70 Prozent); bei Glas 90 Prozent ab 2022 (heute 75 Prozent, Stufe 1, 2019: 80 Prozent) und bei Papier 90 Prozent ab 2022 (heute 70 Prozent, Stufe 1, 2019: 85 Prozent).