Dem Sieger der Pilotausschreibung winken 1,4 Millionen Euro
Bundesumweltminister Jürgen Trittin unterstützt eine europaweite Pilotausschreibung von ÖPNV-Busleistungen, die voraussichtlich im Juni dieses Jahres in Frankfurt am Main starten wird. Der Bieterwettbewerb des Frankfurter Nahverkehrsunternehmens traffiQ soll zeigen, wie effektiv der ÖPNV zur Einhaltung der EU-Luftqualitätsgrenzwerte und zur Lärmminderung beitragen kann. Der Bundeszuschuss in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro aus dem Investitionsprogramm zur Verminderung von Umweltbelastungen soll für insgesamt 57 Busse optional ausgeschrieben werden. Die Mittel werden dem Bieter zu Gute kommen, der seine Leistungen mit besonders emissionsarmen Bussen erbringt.
Das Frankfurter Unternehmen schafft mit der Ausschreibung ein bundesweites Modell, wie der ÖPNV der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Innenstädten und Ballungsräumen begegnen kann. "So wird der Nahverkehr vom Teil des Problems zum Teil der Lösung", so Bundesumweltminister Jürgen Trittin. Die Verknüpfung von Ausschreibung mit anspruchsvollen Umweltstandards zeige, dass Ausschreibungswettbewerb und Qualität sehr wohl zusammen passen. Mit Blick auf die zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zersplitterte Finanzierung des ÖPNV wolle die Förderinitiative des Bundes darüber hinaus unter Beweis stellen, dass staatliche Förderung und fairer Wettbewerb miteinander vereinbar sind, so der Minister.
Die Pilotausschreibung der traffiQ ist eine der ersten bundesweit nennenswerten Ausschreibungen kommunaler Nahverkehrsleistungen. Dabei sollen rund 20 Prozent der städtischen Busleistungen europaweit ausgeschrieben werden. Neben den technologie- und antriebsneutral ausgerichteten anspruchvollen Umweltstandards werden bereits mit den Mindestvorgaben, für die es keine Bundesförderung geben wird, die europäischen Vorgaben bei Luftreinhaltung und Lärmminderung berücksichtigt.
Mit diesem Vorhaben setzt das Bundesumweltministerium seine u.a. in Frankfurt (Oder) begonnene Qualitätsoffensive im ÖPNV fort. Dort wurde bereits vor mehr als zwei Jahren die komplette Busflotte auf Erdgasantrieb umgestellt, der kein Feinstaub- und Stickoxidproblem hat.