05.06.2023 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Nationales Luftreinhalteprogramm
Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Einleitungstext
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
Ergebnisse 1 bis 19 von 19
05.04.2023 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung
Referentenentwurf einer Verordnung über Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung
(Trinkwassereinzugsgebieteverordnung - TrinkwEzgV)
24.01.2023 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen
10.08.2022 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
01.07.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Sportanlagenlärmschutzverordnung
26.01.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
11.09.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuordnung untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuordnung untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
16.06.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen
19.02.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
05.11.2019 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Verordnungsentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Altölverordnung
Verordnungsentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Altölverordnung
Änderung der Altölverordnung
08.08.2019 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf der Zehnten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Referentenentwurf der Zehnten Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
17.12.2018 |
National |
Verordnungen
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung von Röntgenstrahlung zur Früherkennung von Brustkrebs bei Frauen
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung von Röntgenstrahlung zur Früherkennung von Brustkrebs bei Frauen
Brustkrebs-Früherkennungs-Verordnung
22.11.2016 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
04.12.2008 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch nach Anhörung (Dezember 2008)
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch nach Anhörung (Dezember 2008)
20.05.2008 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch vor Anhörung (Mai 2008)
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch vor Anhörung (Mai 2008)
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National |
Gesetze
Gesetz zur Regelung der Gentechnik
Gesetz zur Regelung der Gentechnik
Gentechnikgesetz
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National |
Verordnungen
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln
Phosphathöchstmengenverordnung
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National |
Verordnungen
Verordnung (Euratom) 2016/52 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls
Verordnung (Euratom) 2016/52 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder eines anderen radiologischen Notfalls
und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nummer 3954/87 und der Verordnungen (Euratom) Nummer 770/90
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Europäische Union |
Richtlinien
Richtlinie 2010/79/EU zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen Fortschritt