01.04.2022 |
Europäische Union |
Verordnungen
Verordnung (EG) 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) 1013/2006 aufgeführten Abfällen
Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Einleitungstext
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
Ergebnisse 1 bis 20 von 116
23.03.2022 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie
Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie
Einwegkunststofffondsgesetz
20.01.2022 |
National |
Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
08.11.2021 |
National |
Verordnungen
Verordnung zur Änderung von Bußgeld- und Strafvorschriften zur Abfallverbringung
Verordnung zur Änderung von Bußgeld- und Strafvorschriften zur Abfallverbringung
11.10.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung
Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung
22.09.2021 |
National |
Gesetze
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
Verpackungsgesetz
09.06.2021 |
National |
Gesetze
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
29.04.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Entwurf eines Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
23.02.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze
10.02.2021 |
National |
Verordnungen
Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten
Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten
Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung – EWKKennzV
29.01.2021 |
National |
Verordnungen
Bioabfallverordnung und Hinweise zum Vollzug der novellierten Bioabfallverordnung (2012)
Bioabfallverordnung und Hinweise zum Vollzug der novellierten Bioabfallverordnung (2012)
27.01.2021 |
National |
Gesetze
Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes - Kunststofftragetaschenverbot
Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes - Kunststofftragetaschenverbot
20.01.2021 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
05.01.2021 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
"Kleine" Novelle Bioabfallverordnung 2022
02.12.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Kabinettentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Kabinettentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
19.11.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
16.09.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
29.06.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf zur Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV)
Referentenentwurf zur Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV)
19.06.2020 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Bundes-Immissionsschutzgesetz
17.04.2020 |
National |
Verordnungen
Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff