05.06.2023 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Nationales Luftreinhalteprogramm
Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Einleitungstext
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
Ergebnisse 1 bis 17 von 17
30.03.2023 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
16.11.2022 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die europäische Kommission
Referentenentwurf einer Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die europäische Kommission
Kfz-Energieverbrauchsdaten-Erfassungsverordnung – Kfz-EEV
18.07.2022 |
National |
Sonstige Vorschriften
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
03.02.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Kabinettentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Kabinettentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
22.09.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
19.06.2020 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Bundes-Immissionsschutzgesetz
30.04.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Kabinettentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie
Kabinettentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie
Planungssicherstellungsgesetz
30.10.2018 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
19.10.2018 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf zu einer Ersten Verordnung zu Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
Referentenentwurf zu einer Ersten Verordnung zu Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
06.07.2018 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des Carsharing
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des Carsharing
Carsharinggesetz
09.01.2018 |
Europäische Union |
Verordnungen
Die EU-Verordnungen zur Verminderung der CO2-Emissionen von Straßenfahrzeugen
Die EU-Verordnungen zur Verminderung der CO2-Emissionen von Straßenfahrzeugen
20.11.2014 |
National |
Gesetze
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
31.10.2007 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm
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National |
Gesetze
Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen durch Bleiverbindungen in Ottokraftstoffen für Kraftfahrzeugmotore
Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen durch Bleiverbindungen in Ottokraftstoffen für Kraftfahrzeugmotore
Benzinbleigesetz
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National |
Verordnungen
36. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
36. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
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National |
abgeschlossene Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge