Mehrweg als Lösung

Es gibt keine gesetzliche Mehrwegquote in Deutschland. Zwar wird im Verpackungsgesetz eine solche Quote in folgender Weise erwähnt: "Das 70-Prozent-Ziel ist anzustreben". Daraus ergibt sich aber keine verpflichtende gesetzliche Vorgabe, die erfüllt werden muss. Dennoch ist der Auftrag des Bundestags klar: Wird dieses Ziel bis 2022 nicht erreicht, soll die Bundesregierung Maßnahmen vorschlagen, um Mehrweggetränkeverpackungen zu fördern. Schon heute ist klar: Den nötigen Mehrweganteil werden wir in Deutschland nicht erreichen. Deshalb ist das BMU – wie gewünscht – an verschiedenen Stellen aktiv geworden:

• Mehrwegpflicht im To-go-Bereich: Restaurants, Bistros und Cafés, die Essen für unterwegs oder To-go-Getränke verkaufen, sind ab 2023 verpflichtet, ihre Produkte auch in Mehrwegverpackungen anzubieten.
• Wir schließen Wissenslücken mit Forschung: Welche Maßnahmen sind die richtigen, um Abfall zu vermeiden, Ressourcen zu schonen und ein Mehrwegsystem ökonomisch und ökologisch sinnvoll zu gestalten? Wo ist Mehrweg sinnvoll und wo kann Einweg mit Recycling genauso zum Ziel führen?

Auch die Getränkewirtschaft wird sich anstrengen müssen, den Mehrweganteil zu erhöhen. So brauchen wir bei Flaschen mehr Standard und weniger eigenwilliges Design. Beim Mineralwasser oder Bier ist das schon lange Tradition. Es ist insofern ein gutes Zeichen, dass sich vier Bierbrauer zusätzlich auch auf die Nutzung einer gemeinsamen Poolflasche verständigt haben. Auf diese Weise müssen weniger Flaschen sortiert und gegebenenfalls über lange Strecken transportiert werden.

Das Bundesumweltministerium fördert den Einsatz umweltfreundlicher Mehrwegsysteme auf verschiedene Weisen: 

• Ausweitung der Pfandpflicht: Ab 2022 wird die Pfandpflicht auf sämtliche Getränkeflaschen aus Einwegkunststoff und Dosen unabhängig von ihrem Getränkeinhalt ausgeweitet, zum Beispiel Fruchtsaftschorlen. Für Getränkeflaschen aus Einwegkunststoff mit Milch oder Milcherzeugnissen gilt diese Pflicht erst ab 2024. Beim Bier gilt diese Pflicht schon lange. Sie hat zu einer dauerhaften Stabilisierung des Mehrweganteils von über 80 Prozent geführt.
• Mehrweg-Pflicht im To-go-Bereich: Restaurants, Bistros und Cafés, die Essen für unterwegs oder To-go-Getränke verkaufen, sind ab 2023 verpflichtet, ihre Produkte auch in Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Mehrwegvariante darf nicht teurer sein als das Produkt in der Einwegverpackung. Kleinere Take-away-Anbieter (maximal 5 Mitarbeiter und gleichzeitig nicht mehr als 80 Quadratmetern Verkaufsfläche) können ihren Kundinnen und Kunden stattdessen ermöglichen, deren eigene Mehrwegbehälter zu befüllen.
• Label-Pflicht für Mehrweg: Das Verpackungsgesetz verpflichtet seit dem 1. Januar 2019 den Handel zu einer Kennzeichnung an den Getränkeregalen, die genau wiedergibt, ob es sich um Einweg- oder Mehrwegflaschen handelt.
• Förderung von Mehrwegsystemen: Über die Nationale Klimaschutzinitiative unterstützt das BMU bereits heute Anbieter von innovativen Mehrwegsystemen. Mit einem Blauen Engel als Auszeichnung haben Mehrwegsysteme auf dem Markt einen klaren Vorteil.

Restaurants, Bistros und Cafés, die Essen für unterwegs verkaufen, sind ab 2023 verpflichtet, ihre Produkte sowohl in Einweg- als auch in Mehrwegverpackungen anzubieten. Die Mehrwegvariante darf nicht teurer sein als das Produkt in der Einwegverpackung. Außerdem müssen für alle Angebotsgrößen eines To-go-Getränks entsprechende Mehrwegbecher zur Verfügung stehen und die Mehrwegverpackung darf auch ansonsten nicht zu schlechteren Bedingungen angeboten werden als die Einwegverpackung. Es ist erlaubt, die Mehrwegverpackung nur gegen ein Pfand auszugeben, das bei der Rückgabe dann wieder ausgezahlt wird. 

Die neue Mehrwegangebotspflicht aus dem Verpackungsgesetz richtet sich an alle "Letztvertreibenden", die Lebensmittelverpackungen aus Einwegkunststoff sowie Einwegbechern, unabhängig von deren Material, in Verkehr bringen. Letztvertreibende sind diejenigen, die mit Essen oder Getränken befüllte To-go-Verpackungen an Verbraucherinnen und Verbraucher verkaufen, also in der Regel die Gastronomiebetriebe, wie zum Beispiel Restaurants, Cafés, Bistros, aber auch Kantinen, Tankstellen und Cateringbetriebe. 

Von der Pflicht ausgenommen sind kleinere Geschäfte wie Imbisse, Spätkauf-Läden und Kioske, in denen insgesamt fünf Beschäftigte oder weniger arbeiten und die eine Ladenfläche von nicht mehr als 80 Quadratmetern haben. Diese Betriebe müssen jedoch ihren Kundinnen und Kunden ermöglichen, deren eigene, mitgebrachte Mehrwegbehältnisse befüllen zu lassen. 

Ketten, wie zum Beispiel Bahnhofsbäckereien, können von der Ausnahme für kleine Unternehmen keinen Gebrauch machen. Zwar mag die Verkaufsfläche der einzelnen Verkaufsstellen kleiner als 80 Quadratmeter sein. Aber wenn im gesamten Unternehmen insgesamt mehr als fünf Beschäftigte arbeiten, gilt die Ausnahme nicht für sie.

Die neue Mehrwegangebotspflicht aus dem Verpackungsgesetz richtet sich an alle "Letztvertreibenden", die Lebensmittelverpackungen aus Einwegkunststoff sowie Einwegbechern, unabhängig von deren Material, in Verkehr bringen. Letztvertreibende sind diejenigen, die mit Essen oder Getränken befüllte To-go-Verpackungen an Verbraucherinnen und Verbraucher verkaufen, also in der Regel die Gastronomiebetriebe, wie zum Beispiel Restaurants, Cafés, Bistros, aber auch Kantinen, Tankstellen und Cateringbetriebe.

Für Lieferdienste, die unabhängig von einem einzelnen Restaurant agieren, gilt die Pflicht zum Mehrwegangebot nicht unmittelbar. Allerdings arbeiten solche Lieferdienste Hand in Hand mit Restaurants und werden künftig auf das Mehrwegangebot auf ihrer Plattform nicht verzichten können. Denn Lieferdienste sind Dienstleister für Gastronomen, die ihre Speisen und Getränke auf der Plattform eines Lieferdienstes anbieten. Die Gastronomen müssen den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Mehrwegoption anbieten und darauf deutlich hinweisen. Bei Verstoß drohen empfindliche Strafen. Im Ergebnis werden Gastronomen nur solche Lieferdienste nutzen, die auf ihrer Plattform auf die Mehrwegoption hinweisen. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher wird es keinen Unterschied machen, ob sie ihr Essen vor Ort abholen oder bestellen und sich nach Hause bringen lassen: In allen Fällen müssen sie zukünftig die Möglichkeit haben, Mehrweggeschirr und -becher zu wählen.

Mehrwegbecher, insbesondere solche ohne Einwegdeckel, sind Einwegbechern aus ökologischer Sicht dann überlegen, wenn sie möglichst oft genutzt werden und somit möglichst oft Einwegbecher ersetzen. In die Betrachtung der Ökobilanz müssen allerdings auch weitere Faktoren wie die Bechergröße, das eingesetzte Material oder die eingesetzte Materialmenge einfließen. Als Faustformel kann man sagen, dass Mehrwegbecher mehr als zehnmal, besser noch mehr als 25-mal genutzt werden sollten, um ihre ökologischen Vorteile voll entfalten zu können.

Entgegen vieler Annahmen gibt es keine lebensmittel- oder hygienerechtliche Vorschriften, die die Nutzung von Mehrwegverpackungen unmöglich machen. Natürlich sind die jeweiligen Händlerinnen und Händler für die Sicherheit der von ihnen in Verkehr gebrachten Lebensmittel verantwortlich. So müssen sie beispielsweise die allgemeinen Hygienevorschriften nach der europäischen Verordnung (EG) Nr. 852/2004 erfüllen und bei der Ausgabe von Mehrwegverpackungen ein geeignetes, als sicher anerkanntes Lebensmittelkontaktmaterial auszuwählen.

Wenn Lebensmittel oder Getränke in von der Kundschaft mitgebrachte Dosen oder Becher gefüllt werden, beschränkt sich die Verantwortung der Verkäuferinnen und Verkäufer auf die einwandfreie Beschaffenheit des Lebensmittels nur bis zum Befüllungsvorgang. Da das Behältnis Eigentum der Kundin oder des Kunden ist und auf explizite Veranlassung befüllt wird, kann ihnen keine Verantwortung für die Eignung und Beschaffenheit des Behältnisses zugerechnet werden. Darüber hinaus haben die Verkäuferinnen und Verkäufer weiterhin vollumfänglich die Verantwortung für hygienisch einwandfreie betriebliche Prozesse. Insbesondere hat er durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass beim Herstellen beziehungsweise beim Befüllen das Risiko einer Kontamination des Umfelds oder anderer Lebensmittel durch das kundeneigene Behältnis beherrscht und minimiert wird. Dies gilt sowohl für die Abgabeformen mit Bedienung als auch für Einrichtungen mit Selbstbedienung.

Nicht alle Pfandflaschen sind Mehrwegflaschen. Ein erster Hinweis auf Mehrweg oder Einweg ist die Höhe des Pfands: Bei Mehrweg beträgt sie in der Regel 8 oder 15 Cent, wogegen das Einwegpfand einheitlich 25 Cent beträgt. Das für Einwegflaschen vorgegebene Pfand gilt für die 1,5-Liter-PET-Flasche, die im Discounter angeboten und über Pfandautomaten zurückgenommen wird. Auf Mehrwegflaschen gibt es ein freiwillig erhobenes Pfand, zum Beispiel bei Bier-, Saft oder Mineralwasser. Die Höhe des Mehrwegpfands richtet sich in der Regel nach dem Wert der Flasche.

Um die Unterscheidbarkeit von Einweg- und Mehrweggetränken zu verbessern, ist der Handel gemäß Verpackungsgesetz seit dem 1. Januar 2019 verpflichtet, am Regal deutlich darauf hinzuweisen, um welche der beiden Verpackungsarten es sich handelt. Darüber hinaus haben sich nahezu alle Hersteller und Vertreiber von Getränken in Einwegflaschen verpflichtet, diese Flaschen freiwillig mit einem "Einweg"-Hinweis zu kennzeichnen. Viele Abfüller kennzeichnen Mehrwegflaschen mit dem Mehrwegzeichen "Für die Umwelt - Mehrweg" oder der Beschriftung "Mehrweg". Ein weiterer Hinweis auf Mehrweg oder Einweg ist die Pfandhöhe: Bei Mehrweg beträgt sie in der Regel 8 oder 15 Cent, wogegen das Einwegpfand einheitlich 25 Cent beträgt.

Eine Mehrwegflasche kann bis zu 50-mal wieder befüllt werden. Einwegflaschen und Dosen werden nur einmal benutzt. Mehrwegflaschen helfen nicht nur, Abfälle zu vermeiden und wertvolle Ressourcen zu schonen. Auch in einer gesamtökologischen Betrachtung haben sie die Nase vorn. Das beweisen zahlreiche Ökobilanzen. Sowohl beim Vergleich von Glasflaschen als auch bei Kunststoffflaschen schneidet Mehrweg regelmäßig besser ab als Einweg, vor allem, wenn sie regional bezogen werden und daher kürzere Transportwege zurücklegen.

Allerdings zeigt sich auch, dass bestimmte Einwegverpackungen in bestimmten Getränkesegmenten sich ökologisch deutlich verbessert haben. Das liegt bei Einwegflaschen aus PET vor allem am hochwertigen Recycling, auf Grund der sortenreinen Sammlung im Pfandsystem. Allerdings gibt es bei Einweg-PET-Flaschen noch keinen geschlossenen Kreislauf, da in vielen Fällen das Rezyklat aus den zurückgegebenen Flaschen nicht wieder für PET-Flaschen, sondern für andere Produkte eingesetzt wird.