https://www.bmuv.de/FQ183

Einwegverpackungen

Warum gibt es eine Pfandpflicht für Einweg- und Mehrwegverpackungen?

Wesentliches Ziel der Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen ist die Förderung bestehender Mehrwegsysteme. Außerdem wird mit dem Pfand verhindert, dass Verpackungen in der Umwelt landen. Es garantiert durch die sortenreine Sammlung im Pfandsystem zudem das hochwertige Recycling von Einwegverpackungen. So verbessert sich ihre Ökobilanz, trotzdem schneiden diese in den allermeisten Fällen nicht besser als Mehrwegverpackungen ab.

Wie funktioniert das Rückgabesystem für Getränkeverpackungen?

Leere, bepfandete Einweg-Getränkeverpackungen können überall dort zurückgegeben werden, wo pfandpflichtige Einweg-Getränke in Verpackungen des gleichen Materials verkauft werden. Getränkehändler können die Rücknahme aus folgenden Gründen verweigern: Händler müssen nur die Verpackungsmaterialien zurücknehmen, die sie auch verkaufen. Verkauft der Händler zum Beispiel keine Getränke in Dosen, ist er auch nicht zur Rücknahme von Dosen verpflichtet. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 200 Quadratmeter können die Rücknahme auf die Marken beschränken, die sie auch in ihrem Angebot haben. Pfand kann nur erstattet werden, wenn das Pfandkennzeichen auf der Verpackung erkennbar ist.

Wer den genannten Rücknahmepflichten nicht nachkommt und kein Pfand erstattet, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann.

Was passiert mit gebrauchten Einwegflaschen?

Nach der Rückgabe wird die Flasche geschreddert; der Werkstoff Polyethylenterephtalat, kurz PET wird zu über 97 Prozent recycelt. Dieser Kunststoff geht sortenrein ins Recycling und wird als PET erneut eingesetzt.

Könnte man auch ein Pfand auf andere Verpackungen einführen, zum Beispiel Pizzakartons?

Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Kommunen beschweren sich vor allem im Sommer über weggeworfene Pizza-Kartons im Park und überquellende Mülleimer. Das ist ein ärgerliches, lokales Problem, das wir vor Ort in den Kommunen lösen müssen.

Pizzakartons können gut recycelt werden. Sie können über die Altpapiersammlung entsorgt werden, auch wenn sie beschmutzt sind. Denkbar ist daher, dass in Parks ausreichend Sammelbehälter aufgestellt werden, um die Mülltrennung vor Ort einfacher zu machen.

Am besten sind natürlich Mehrweglösungen, weil sie für die Aufbewahrung von Lebensmitteln die umweltfreundlichste Lösung sind.

Die Einführung einer bundesweit gültigen Pfandpflicht auf Pizzakartons würde einen enormen Aufwand für alle Beteiligten bedeuten. Denn hinter der Pfandpflicht stünde ein einheitliches System zum Sammeln, Transportieren, Entsorgen der Kartons. Ein solches System müsste erst etabliert werden, was mit hohen Kosten verbunden ist. Diese Kosten würden die Hersteller und Vertreiber wohl an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben.

Warum führt das BMU keine Zwangsabgabe für Einweggetränkeverpackungen ein?

Vor allem Umweltverbände fordern eine Abgabe oder Steuer auf Einweggetränkeverpackungen, um die Preisdifferenz zwischen Einweg und Mehrweg zu erhöhen. Dadurch sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher statt Einweg Mehrweg kaufen. Um eine solche Lenkungswirkung zu erzielen, müsste die Abgabe sehr hoch ausfallen und den Grundpreis des Getränks teilweise um das Doppelte bis Dreifache übersteigen. Solch eine drastische Preiserhöhung ließe sich mit dem Grundgesetz, das den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vorschreibt, nur schwer vereinbaren.

Wie werden die Recyclingquoten durch das neue Verpackungsgesetz erhöht?

Die von Industrie und Handel finanzierten dualen Systeme müssen zukünftig deutlich höhere Recycling-Quoten erreichen. Das heißt: aus den jeweiligen Verpackungen müssen also wesentlich mehr Wertstoffe wiedergewonnen werden, aus Papier muss wieder neues Papier, aus Kunststoffen müssen wieder neue Kunststoffe werden. Wie groß diese Mengen mindestens sein müssen, legen die Quoten fest. Das Verbrennen beziehungsweise die energetische Verwertung der Abfälle zählt nicht zum Recycling.

Die Quoten gelten für Verpackungen, die bei dualen Systemen lizenziert sind und von ihnen erfasst werden. Die Recycling-Quote für Kunststoffverpackungen im dualen System soll von heute 36 auf 63 Prozent bis zum Jahr 2022 ansteigen (Stufe 1, 2019: 58 Prozent). Noch höhere Recycling-Quoten sind bei anderen Materialien vorgesehen: bei Metallen 90 Prozent (heute bei Aluminium 60 Prozent, bei Weißblech 70 Prozent); bei Glas 90 Prozent ab 2022 (heute 75 Prozent, Stufe 1, 2019: 80 Prozent) und bei Papier 90 Prozent ab 2022 (heute 70 Prozent, Stufe 1, 2019: 85 Prozent).